Die unerwünschten Fremden

Das portugiesische Coimbra beherbergt eine der ältesten Universitäten Europas. Vor einer Weile schaute ich sie mir während einer Frühlingsreise durch Portugal aus der Nähe an. Dabei kam ich ziemlich ins Schwitzen. Die Gebäude der Hochschule liegen auf einem Hügel, man muss klettern, um auf den Gipfel der Weisheit zu gelangen. Hat man das geschafft, sieht man in den schmalen Gassen nicht nur viele junge Studenten, sondern auch jede Menge Touristen, die um die historischen Universitätsbauten schwärmen und von ihnen auch.

Auf den ersten Blick scheint alles harmonisch, doch einige Graffiti zeugen von einem gewissen Unbehagen unter den Einheimischen. „Lieber Tourist“, las ich da zum Beispiel an einer Hauswand, „wir fühlen uns wie Tiere im Zoo!“ Ich dachte: Nun ja, mein Bester, wenn man in einem gewaltigen Freilichtmuseum lebt, muss man eben damit rechnen, dass man auch selbst wie ein Ausstellungsstück betrachtet wird. Eine prachtvolle historische Stadt, die sich vor Touristen kaum noch retten kann, gleicht wohl einer sehr anziehend aussehenden Frau, die sich von den unablässigen Komplimenten und Annäherungsversuchen der Männer nicht mehr geschmeichelt, sondern belästigt fühlt. In beiden Fällen ist die Lösung schwierig. Die schöne Frau wird sich trotzdem nicht absichtlich entstellen, die schöne Stadt kann sich kaum bewusst in Hoyerswerda umbauen. Während ich weiter durch die Gassen spazierte, entdeckte ich noch eine weitere Botschaft in der grünen Handschrift desselben Sprühers: „Lieber Tourist, mein Vermieter will mich rausschmeißen, weil du mehr zahlst!“ Und noch ein Stückchen weiter stand an der Außenwand eines Hauses, das gerade von Handwerkern umgebaut wurde: „Hier wohnte einmal jemand!“ Mir leuchtete ein: Es gab noch handfestere, materielle Ursachen für die Abneigung gegenüber Fremden. Offenbar wurden hier gerade die armen Studenten aus ihren Wohnungen geworfen, weil die Vermieter mit Ferienappartments für reiche Touristen aus dem Ausland mehr Geld verdienen konnten. Den Zorn darob verstand ich natürlich. Andererseits: Brachten die Touristen denn nicht auch einiges Geld ins klamme Portugal?

Abends saß ich in Coimbra oft am Platz der Republik vor einer der Studentenkneipen. Die Luft war mild und das Bier war günstig. Abneigung gegen Touristen zeigten weder die jungen Kellner noch die jungen Gäste, die ringsum an den Tischen saßen, aus kleinen Gläsern tranken und lebhaft quatschten. Am Ende des Abends wusste ich stets nicht recht: Soll ich die Freundlichkeit durch reichliches Trinkgeld belohnen? Wirke ich nicht, wenn mir das Geld allzu locker sitzt, wie der arrogante reiche Schnösel aus dem Norden? Oder würden sich die Portugiesen über meine Großzügigkeit freuen, gleichsam als Wiedergutmachung für die Knauserigkeit von Wolfgang Schäuble? Konnte ich mit einem Euro mehr vielleicht die europäische Idee retten?

Wieder zuhause in Berlin musste ich mir solche Fragen nicht mehr stellen, da war ich ja selber arm. Da durfte ich nun wieder über die Zugereiste meckern, die den Bierpreis im guten alten Friedrichshain in astronomische Höhen schnellen ließen. Auch Berlin muss ja mit einem Ansturm von Fremden zurechtkommen. Die werden allerdings eher selten von der historischen Schönheit Berlins angezogen. Berlin gleicht weniger einer besonders schönen Frau als einer, von der weltweit bekannt ist, dass man mit ihr ziemlich unkompliziert Spaß haben kann. Einigen Berlinern ist angesichts der Touristenmassen der Spaß inzwischen vergangen. Auch in Berlin sieht man Graffiti, die mit subtilen Botschaften wie „Berlin hates you!“ wohlhabende Touristen und Zugezogene dazu auffordern, die Stadt umgehend wieder zu verlassen. Gelegentlich werden auch Scheiben eingeworfen oder Autos angezündet.

Bricht sich hier wirklich Zorn von Einheimischen Bahn? Nach meinem Eindruck zeichnen sich ja gerade die autochthonen Urberliner durch eine große Duldsamkeit gegenüber Hinzukömmlingen aus. Im Fernsehen sah ich eine Reportage zum Thema, in der ein alteingesessener Neuköllner Biertrinker gefragt wurde, ob er sich an den vielen zugezogenen Hipstern in seinem Kiez störe, worauf dieser erwiderte: „Wer jetze? Wie heißen die Kollejen? Hipster? Wer is det? Is mir hier noch jar ni so uffjefallen, ehrlich. Nö. Also muss ick sagen, jetz in der Richtung hier, hab ick hier nüscht jesehen weiter, von den Kollejen.“ Mir scheint es sich bei denen, die Stress machen, eher selbst um Zugezogene zu handeln, die es bloß schon etwas früher nach Berlin verschlagen hatte. Diese Leute sind fest davon überzeugt, sie hätten in den Siebzigern, Achtzigern oder Neunzigern Berlin durch ihre Ankunft erst interessant gemacht. Deshalb sehen sie sich nun um die Früchte ihrer harten Arbeit betrogen. Die neuen Zuzügler setzen sich ja einfach ins gemachte Nest und fühlen sich auserwählt, dabei haben sie weder Kohlen geschleppt noch sich mit Bullen geprügelt. Auf mich wirkt diese ganze Sache weniger wie ein Krieg zwischen echten und falschen Berlinern als wie ein Generationskampf unter Exilschwaben.

In der Zeitung las ich derweil davon, dass auch in Spanien Menschen immer militanter gegen Touristen protestieren. In Palma de Mallorca treibt der Anblick von besoffenen Deutschen die Einheimischen dazu, schwarze Fahnen aus dem Fenster zu hängen und „Tourist go home!“ an die Hauswände zu sprühen. Auch in Barcelona fühlen sich Einheimische vom fremden Partyvolk überrollt. Es haben sich paramilitärische Aktionsgruppen gebildet, die sich nicht davor scheuen, Leihfahrräder in ihre Einzelteile zu zerlegen. Maskierte stoppten jüngst einen Touristenbus und versetzten die Fahrgäste in Angst und Schrecken, indem sie die Reifen zerstachen und auf die Windschutzscheibe die Parole sprühten: „Der Tourismus tötet die Stadtviertel“.

Unwillkürlich fiel mir da ein, dass auch in Deutschland vor einer Weile ein Bus mit Fremden von Einheimischen gestoppt und belagert wurde. War das nicht irgendwo in Sachsen? Die Insassen des Busses waren dort allerdings keine Touristen, obwohl sie in einem Bus saßen, der Reisegenuss versprach. Obwohl: In den Augen der Belagerer handelte es sich wohl durchaus um Touristen, um Wohlstandstouristen, die es sich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers in Sachsen gemütlich machen wollten. Bei dieser Vorstellung werden einige Sachsen aber immer ungemütlich. Sie werfen dann schon mal Scheiben ein oder zünden Häuser an.

Wir leben wahrlich in merkwürdigen Zeiten: Im Süden werden die Fremden angefeindet, weil sie reich sind, im Norden werden die Fremden angefeindet, weil sie arm sind. Die einen Fremden werden gehasst, weil sie zu viel saufen, die anderen Fremden werden gehasst, weil sie gar nichts saufen und deswegen nicht zur abendländischen Kultur passen. Es ist dieser Tage wohl einfach keine gute Idee, fremd zu sein. Fremde sind bei den Einheimischen gerade überhaupt nicht angesagt, ganz gleichgültig an welchem Ort. Damit ist aber auch die Lösung für das Problem ziemlich klar: Es bleiben ab jetzt einfach alle zuhause! Keiner rührt sich mehr vom Fleck, dann gibt es auch keinen Ärger mehr. Dumm sieht es so bloß noch für Leute aus, die kein Zuhause mehr haben und die deswegen, wo immer sie auch hinkommen, unvermeidlich Fremde sind.

Aus meiner Fanpost (28): Linksextremes Backpfeifengesicht

Guten Morgen Herr Bittner,
bis jetzt habe ich Ihre Kolumnen im Wechsel mit Professor Patzelt immer wieder mal gelesen und zum Teil den Kopf geschüttelt, was ein sich selber Schriftsteller nennender so denken mag.
Mit Ihrem heutigen Beitrag outen Sie sich aber völlig und stellen sich zumindest u n t e r das Niveau Ihrer vermuteten Gegner.
Sie schreiben im letzten Drittel Ihres Beitrages von „ neuen Demagogen bei Ihren geifernden Reden“ und toppen das noch mit den nachfolgenden Sätzen.
Diese ergeben den Sinn, dass deutsche Kultur verschwinden möge und gipfeln mit den seherischen Worten, dass dies auch so eintreten werde.
Ich mache es kurz, Sie lieber Herr Bittner tun mit diesen Sätzen genau das gleiche, was Sie Ihren Gegnern vorwerfen und machen sich damit für mich und viel andere Menschen, die sich noch eine eigene Meinung bilden können, jetzt völlig unglaubhaft.
Sie, lieber Herr Bittner, sind in meinen Augen, ob Sie das wahr haben wollen oder auch nicht, ein links-grüner Extremist und vielleicht auch noch stolz darauf!
Ich persönlich wünsche mir auch eine bessere, gerechtere und friedlichere Welt. Leute wie Sie bewirken (vielleicht unwissentlich) genau das Gegenteil!
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag!
Hagen ***

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Hallo liebe Redaktion ,

was ist Ihnen da bloß passiert ? Wie können sie solch eine beschämende Kolumne von Michael Bittner drucken ? Hier werden Andersdenkende , nichts anderes sind  Wutbürger, als Menschen ohne Bildung, welche keine Bücher im Haus hätten , hingestellt.
Nur er als studierter Germanist hat die Bildung , sich mit den Gedichten von Heinrich Heine , auszukennen. In dem Plakat ging es den Bürgern nicht um die Aufarbeitung des Gedichtes, sonder um einen treffenden Ausspruch zum Zeitgeschehen. Man hätte auch auf das Plakat schreiben können, denke ich an die Zukunft von Deutschland, wird mir unwohl !
Herr Bittner schreibt unverholen, alle älteren frustrierten Männer sollen sich miteinander fortpflanzen? In meinen Augen ist das eines angeblich niveauvollem Menschen unwürdig, kulturlos, beschämend. Das dann auch noch in einer mir am Herzen liegenden sächsischen Tageszeitung lesen zu müssen. Schande !!!!

Mit freundlichem Gruß, Jürgen ***

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Sehr geehrte Damen und Herren,

haarscharf schrammt der Artikel am Straftatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) vorbei, was nur daran liegt, dass man Demonstranten nicht als „Teile der Bevölkerung“ sieht.
Diese ist juristisch so, was aber nichts daran ändert, dass Herr Bittner Ihr Forum nutzt, um Pegida – Demonstranten (diese sind als Adressaten auszumachen, unterstützt von der netten Zeichnung) aufs Übelste zu beschimpfen, zu beleidigen und Ihnen letztlich das Ableben zu wünschen (anders kann man den letzten Absatz nicht verstehen).
Das Sie dem ein Forum bieten, nicht einschreiten, ist für mich erschreckend. Bedenken Sie die Folgen?
Die Meinungsäusserung Herrn Bittners will und kann nicht dazu beitragen, einen Diskurs auszulösen, aber dazu ist doch Ihre Rubrik gedacht oder?
Vielmehr ist es ein Ausgrenzungs – Diktat, Teile der Bevölkerung nicht nur herabzuwürdigen, besser noch sich ihrer zu entledigen, wenn auch auf dem biolgischen Weg.
Damit wird der Autor, beim Bemühen politisch Andersdenkende mit Nazi – Vokabeln in die übelste Gosse zu schreiben, selbst ein Nazi, Voila!
Kein angenehmes Erlebnis, so etwas in Sachsens führendem Presse – Organ zu lesen.

Freundliche Grüße

Dr. iur. ***

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Sehr geehrte Damen und Herren,

im Bezug auf das beleidigende Geschreibsel des Herrn Bittner habe ich Artikel und Nachrichten der Sächsischen Zeitung zusammengefaßt und ebenso hämisch kommentiert wie das Herr Bittner mit der freien Meinungsäußerung alter, frustierter Männer in seinem Feuilleton getan hat. […]
Was alles so in der Sächsischen Zeitung steht: Ich lese meine Tageszeitung recht gründlich und habe im neuen Jahr schon einiges Verwunderliches gefunden.
Cottbus bekommt keinen Asylanten mehr zugewiesen. Ihre Messer sitzen zu locker und ihnen gefallen die Deut- schen nicht, weil sie zu rechts eingestellt sind und öffentlich protestieren. […]
Die Zahl der Abschiebungen geht immer weiter zurück. Jede zweite Klage eines Asylanten vor Gericht hat Erfolg. […]
Albanische Asylanten plündern in Sachsen Postämter und Gaststätten. Russen bieten über Ebay gestohlene Fahrräder an. Polen und Balten bedienen sich an deutschen Autos. Ein Kasache ersticht einen 14 – jährigen Schüler, weil der dessen Mutter provozierend angeschaut hat. War wohl etwas frühreif das Opfer ? Die Lehrer beklagen sich über zunehmende Gewalt in den Schulen durch Asylantenkin- der, vor allem gegenüber Lehrerinnen. Sie schaffen das nicht mehr. Es wird in den Schulen keine Bildung mehr vermittelt sondern nur noch Integration betrieben. […]
Im Magdeburger Landtag gibt es einen Eklat, weil Lehmann (erinnert mich an die Hahnemann) gesagt hat, das Fernsehen verbreitet eine Ficki ficki – Anleitung an Flüchtlinge, um deren Nachwuchsrate zu erhöhen. Und Herrn Stuppahn von der SPD gefällt das nicht. Ich denke mal, die Asylanten wissen wie es geht. Ich sehe doch, 1 Kind  im Wagen, 1 Kind rechts an der Hand und eins an der linken und das nächste schon unterm Herzen. Es gibt doch Statistiken, die belegen wie sich die Demografie verändern wird, das bald mehr muslimische Kinder geboren werden, als christliche oder konfessionslose. Herr Stuppahn, alle Säugetiere vermehren sich durch, na, na, durch Ficken. Im Wörterbuch wird es mit Hin- und Herbewegen übersetzt. Und die Ficke, das ist die Tasche. Kein Geld in der Ficke heißt kein Geld in der Tasche. Noch nie gehört ? Gut – für einen Landtag ein bißchen derb. Du, du, du Herr Lehmann, nicht wieder sagen.
Da muß ich an einen Ausspruch eines nordafrikanischen Premiers vor der UNO erinnern:….. „Die Bäuche unserer Frauen werden unsere Waffen sein“.
So und nun kommts. Da regt sich ein Feuilletonist, der Gegenpart Prof. Patzelts, über die Verwendung eines Ausspruchs auf. Der ist aber doch zutreffend, auch wenn er etwas aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Das wird doch wohl oft getan. Da ist doch völlig uninteressant was Heine noch sagte. Denk ich an Deutschland in der Nacht und so weiter. Und im letzten Satz seines Feuilletons beleidigt er auch noch Menschen und die SZ druckt das entgegen ihres Ehrenkodexes ab. Ich schrieb mal „die Merkeln“ – das wurde mit Hinweis auf diesen Kodex nicht gedruckt. […]

MfG Peter *** aus Zittau

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Einfach nur peinlich! Ein dummer und arroganter Germanist will die Wahrheit für sich beanspruchen und beleidigt andere Menschen in Sachen Allgemeinbildung. Nur leider ist es mit seiner Bildung nicht so weit her, wenn er Heines Gedicht nicht mal bis zu Ende lesen kann. In Sachen Intelligenz reiht sich dieser demagogische Hassprediger Bittner nahtlos ein in seinesgleichen Personenkreis, welcher montags in Dresden als „Gegenprotest“ auftritt. Dieses Häuflein von 20 bis 30 vermummten und versifften Hohlköpfen zeigt immer wieder, wes Geistes Kinder sie sind, wenn sie beim Erklingen der Nationalhymne die „Ehre“ besitzen ausschließlich zu pfeifen!
Es ist eine Schande, wenn eine angeblich unabhängige Tageszeitung einem solchen linksextremen Demagogen wie Bittner immer wieder ein Podium bietet! Viele Leser würden sich wünschen, von diesem Backpfeifengesicht nie wieder etwas zu hören! (Wer andere beleidigt sollte wissen, daß es aus dem Wald herausschallt, wie man hineinruft!).

Mit freundlichen Grüßen
Lutz ***
01612 Glaubitz

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Vielen Dank für die immer wieder erfrischenden Beiträge von Michael Bittner.
Bitte weiter so!!!!

Herzliche Grüße
Heike ***

Alle schon mal da gewesen? Zu Philipp Thers Buch „Die Außenseiter“

Was der Wiener Historiker Philipp Ther mit seinem Buch über die Geschichte von „Flucht, Flüchtlingen und Integration im modernen Europa“ beabsichtigt, bringt er klar selbst zum Ausdruck: „Besonders in Zeiten starker Umbrüche und Verunsicherung kann es erhellend sein, der Gegenwart den Spiegel der Geschichte vorzuhalten. Manche scheinbar unlösbaren Probleme erscheinen als lösbar, wenn man den Blick auf historische Erfahrungen richtet. Die medial vermittelten Aufgeregtheiten relativieren sich, wenn man weiß, dass alles – mehr oder weniger vergleichbar – schon einmal vorgekommen ist.“

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Denk ich an Deutschland

Wer nicht mit unseren neuen Patrioten fühle, der kenne wohl einfach die deutsche Kultur nicht, so wird neuerdings behauptet. Seltsam, ich habe einen anderen Eindruck: Gerade wer mit der deutschen Kultur vertraut ist, der weiß auch, wie vielfältig, ja zerrissen sie immer war, wie offen für Einflüsse aus aller Welt, wie weit entfernt in ihren besten Vertretern von jeder nationalen Beschränktheit. Wie kulturlos zeigen sich dagegen jene, die „Kultur“ erniedrigen zur hohlen politischen Kampfphrase, um ihnen verhasste Menschen herabzusetzen und auszugrenzen.

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Termine der Woche

Am Donnerstag (8. Februar) startet meine Dresdner Lesebühne Sax Royal nach ihrem rauschenden Geburtstagsfest im Januar in eine neue Saison. Frische, heitere Geschichten, weltumstürzende Pamphlete und sinnreiche Poesie gibt es wie immer nicht nur von mir, sondern auch von den weiteren Stammautoren Julius Fischer, Roman Israel, Max Rademann und Stefan Seyfarth. Tickets gibt’s bis Mittwoch im Vorverkauf, aber auch am Donnerstag noch problemlos am Einlass ab 19:30. Los geht es um 20 Uhr in der Scheune.

Am Freitag (9. Februar) bin ich dann in Görlitz bei unserer Lesebühne Grubenhund mit dabei. Brandneue Geschichten und Gedichte gibt es wie immer von den Stammautoren Udo TiffertMax Rademann und mir. Als Gast haben wir uns diesmal den Lyriker und Sänger Klaus Meier aus Dessau eingeladen. Los geht es um 19:30 Uhr im Kino Camillo, Karten gibt es am Einlass ab 19 Uhr.

Zitat des Monats Januar

Integral nationalism is hostile to the internationalism preached by humanitarians and liberals. It makes the nation, not a means to humanity, not a stepping-stone to a new world order, but an end in itself. It puts national interests alike above those of the individual and above those of humanity. It refuses coöperation with other nations except as such coöperation may serve its own interests real or fancied. It is jingoistic, distrusts other nations, labors to exalt one nation at the expense of others, and relies on physical force. It is militarist and tends to be imperialist. In the face of it, a league of nations or any international sense of peace and security is threatened with sterility and destruction. Besides, in domestic affairs, integral nationalism is highly illiberal and tyrannical. It would oblige all citizens to conform to a common standard of manners and morals and to share the same unreasoning enthusiasm for it. It would subordinate all personal liberties to its own purpose, and if the common people should murmur it would abridge democracy and gag it. All these things it would do ‘in the national interest’.

Carlton J. H. Hayes: The Historical Evolution of Modern Nationalism (1931)

Klarstellung zur Packlüge

In meiner Kolumne „Die Karriere einer Lüge“ habe ich vor Kurzem in der Sächsischen Zeitung darauf hingewiesen, dass die falsche Behauptung, Sigmar Gabriel hätte die PEGIDA-Demonstranten als „Pack“ bezeichnet, sich auch in dem Buch mit Rechten reden von Per Leo, Maximilian Steinbeis und Daniel-Pascal Zorn findet. Zur Berichtigung möglicher Missverständnisse sei hier ein darauf folgender Briefwechsel mit Einverständnis der erwähnten Autoren wiedergegeben.

***

Hallo Herr Bittner,

[…]

Sie waren so nett, in Ihrer SZ-Kolumne mich und meine beiden Co-Autoren Steinbeis und Zorn auf einen sachlichen Fehler in unserem Buch »mit Rechten reden« hinzuweisen. Wir sind gerne bereit, Ihnen Recht zu geben, weisen aber gleichzeitig den Vorwurf zurück, gelogen zu haben.  […]

Mit besten Grüßen aus Berlin
Per Leo

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Lieber Herr Leo,

danke für Ihre Nachricht! Ich kann Ihnen versichern: Weder glaube ich persönlich, dass Sie die Pack-Lüge absichtlich verbreitet, also gelogen, haben, noch war es meine Absicht, dies in meiner Kolumne zu unterstellen. Ich habe mir den Text noch einmal angeschaut und kann auch nicht entdecken, dass er diese Behauptung enthielte. Ich berichte ja, wie die Lüge inzwischen zur vermeintlichen Wahrheit aufgerückt ist. Daraus folgt schon, dass ich davon ausgehe, dass die Lüge in Ihr Buch durch nachlässiges Nachreden gelangt ist. Wenn ich von „Andichten“ spreche, dann scheint mir das ein durchaus gerechtfertigter Ausdruck dafür, dass Sie das verfälschte Zitat sogar noch durch freies Phantasieren weiter verschärfend ausgeschmückt haben. Aber die Dichtkunst ist, sofern man die Sache nicht streng platonisch sieht, auch keine Lüge.

Ich hätte dennoch nichts dagegen, wenn Sie die Sache noch einmal ausdrücklich klarstellen wollen. Wenn Sie einverstanden sind, kann ich persönlich z.B. unseren Mailwechsel auf meiner Homepage veröffentlichen. […]

Mit freundlichen Grüßen, Michael Bittner

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Lieber Herr Bittner,

vielen Dank für die Bereitschaft, Ihre Homepage für folgende Korrektur zur Verfügung zu stellen.

Das von Sigmar Gabriel verwendete Wort „Pack“ bezog sich nicht, wie in unserem Buch „mit Rechten reden“ suggeriert, auf die Demonstranten von Pegida, sondern auf die Randalierer vor der Flüchtlingsunterkunft von Heidenau. Wir bedauern diesen Fehler, auf den Sie uns in Ihrer Kolumne in der Sächsischen Zeitung vom 19.1. hingewiesen haben, möchten aber zugleich feststellen, dass unser Argument davon nicht betroffen ist. Zur möglichen Unterstellung, wir hätten die falsche Tatsachenbehauptung absichtlich verbreitet, uns also der von Ihnen nachgewiesenen Lüge mitschuldig gemacht, haben Sie in Ihrer Mail dankenswert klar Stellung bezogen. Dem haben wir nichts hinzuzufügen.

Per Leo, Maximilian Steinbeis, Daniel-Pascal Zorn

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Ich erlaube mir noch darauf hinzuweisen, dass eine schon vor diesem Briefwechsel von mir verfasste, heitere Auseinandersetzung mit dem Buch mit Rechten reden – so Gott will – in der Märzausgabe der Monatszeitschrift konkret erscheinen wird.

Woran scheitert die SPD?

Das klägliche Ergebnis der SPD bei der letzten Bundestagswahl ist gewiss in mancher Hinsicht den Fehlern ihres Kanzlerkandidaten zuzuschreiben. Die von Martin Schulz irrsinnigerweise zugelassene Intimreportage des SPIEGEL-Autors Markus Feldenkirchen zeigt einen SPD-Chef ohne politischen Instinkt, der sich zum eigenen Schaden den Einflüsterungen von Demoskopen, Imageberatern und Wahlkampfstrategen beugt. Die ihm entgegengebrachte Anfangsbegeisterung, die allerdings auch bloß auf autosuggestiver Hoffnung beruhte, verspielt er atemberaubend schnell. Erst folgt er dem Ratschlag, möglichst vage zu bleiben, und sondert nur wohlklingende Phrasen ab. Dann möchte er doch konkret werden, hat aber nur politischen Kleinkram anzubieten, der allgemeines Gähnen verursacht. Schließlich jammert er gar darüber, Angela Merkel stelle sich nicht zum Kampf, und merkt dabei tatsächlich nicht, wie schwächlich und albern ein Jäger wirkt, der dem Hirschen vorwirft, er laufe ihm partout nicht freiwillig vor die Flinte. In der abschließenden Fernsehdebatte fällt Martin Schulz, um sich von der CDU abzusetzen, nichts Besseres ein, als überraschend den Ton gegenüber der Türkei zu verschärfen – womit ihm nichts anderes gelingt, als auch noch einige der treusten SPD-Wähler zu vergraulen, die Deutschen türkischer Herkunft nämlich. Vielleicht sollte die SPD doch einmal ihre in jüngerer Zeit praktizierte Strategie überdenken, Kanzlerkandidaten aufzustellen, die in ihrem Leben noch nie eine bedeutsame Wahl gewonnen haben.

Die Schwächen der SPD liegen aber doch tiefer. Der Zirkel von katastrophalem Wahlergebnis, zähneknirschender Regierungsbeteiligung, Selbstzweifel, Erneuerungsversprechen und noch katastrophalerem Wahlergebnis hat sich nun schon mehrere Male wiederholt. Man möchte sich zu Nietzsches Lehre von der ewigen Wiederkehr des Gleichen bekehren, liest man einmal wieder die umjubelte Rede, die Hoffnungsträger Sigmar Gabriel im November 2009 nach seiner Wahl zum neuen Parteivorsitzenden hielt.

Die Wählerinnen und Wähler haben uns nicht mit 23 Prozent nach Hause geschickt, damit wir sofort danach zuerst darüber nachdenken, wie wir uns in scheinbar geeigneten Konstellationen mit anderen Parteien wieder zurück an die Macht schleichen können.

In der Tat, so ein Verhalten wäre kaum zu verantworten. Aber schon gibt es Zeichen der Hoffnung für die SPD:

Seit der Wahlniederlage gibt es über 5000 neue Mitglieder in unserer Partei.

Dann kann es ja im Grunde nur aufwärts gehen! Alles, was noch fehlt, sind Selbstbewusstsein, Aufbruchsstimmung und Kampfesmut:

Macht euch auf was gefasst! Wir kämpfen wieder in Deutschland um die Deutungshoheit und um das Land!

So wie die politischen Gegner damals vor dieser Drohung der SPD erzitterten, ängstigen sie sich gewiss auch heute vor ähnlichen Ankündigungen. Aber Gabriels Rede hatte durchaus mehr als Selbstbeschwörung zu bieten. Sie analysierte die Ursachen des Niedergangs der SPD und der europäischen Sozialdemokratie. Und sie versuchte, einen Lösungsansatz zu entwickeln, dies allerdings, wie wir heute wissen, ohne erkennbaren Erfolg. Wo lag der Fehler? Sicher nicht in demütigen Einsichten wie dieser:

Wer ein derartiges Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein Kommunikationsproblem.

Auch kann man Gabriel nicht vorwerfen, er hätte die Lage beschönigt:

Mit einem Verlust von 10 Millionen Wählerinnen und Wählern seit 1998 haben wir die Hälfte unserer Anhängerschaft verloren. Wir haben in alle Richtungen verloren. Eine Partei, der das passiert, hat eines nicht: ein sichtbares Profil. Das ist die erste bittere Erkenntnis aus der Bundestagswahl.

In der Tat: Kleinbürgerliche Wechselwähler verliert die SPD an die von konservativem Ballast befreite CDU. Gut ausgebildete und oft besserverdienende Leute, die sich mehr für gesellschaftliche Liberalisierung als für soziale Gerechtigkeit interessieren, wählen die Grünen. Und Stammwähler unter den Arbeitern und Arbeitslosen flüchteten dank der Hartz-Reformen zur Linkspartei. Letzteres räumt auch Gabriel ein. Viele Ungerechtigkeiten bei den Hartz-Reformen, bei der Verschiebung des Renteneintritts, bei Zeit- und Leiharbeit, die Gabriel selbst anspricht, haben allerdings bis heute Bestand. (Von der Vermögenssteuer, als deren größter Fan sich Gabriel in der Rede bezeichnet, einmal ganz zu schweigen.) Aber diese konkreten Maßnahmen sind seiner Ansicht nach gar nicht entscheidend:

Die schwierigen Beschlüsse, die uns so sehr von unserer Wählerschaft entfernt haben – zur Arbeitsmarktreform, zur Leiharbeit, zur Rente -, sind, glaube ich, nur Symptome, nicht die eigentlichen Ursachen.

Als „eigentliche Ursache“ macht Gabriel den Irrglauben aus, man müsse sich, um als Partei Erfolg zu haben, einer vermeintlich vorhandenen gesellschaftlichen „Mitte“ anbiedern. Die daraus entspringende Anpassung an einen marktgläubigen, neoliberalen Zeitgeist habe der SPD geschadet. Stattdessen gehe es darum, die Mitte zu besetzen, indem man die Mehrheit von den eigenen, linken Konzepten überzeugt. Gabriel plädiert also – gleichsam als sozialdemokratischer Gramsci – für den Kampf um die gesellschaftliche Hegemonie. Kann man machen. Nur müsste man dann wissen, von welcher Idee man die Massen überzeugen möchte, was also eigentlich die „Linke“ ausmacht. Und hier hapert’s damals wie heute. Was Gabriel seinen Parteigenossen offenbarte, zeugt weniger von Sehertum als von Ratlosigkeit:

Wenn mich einer fragt „Was ist links?“, dann sage ich: Links heißt, dass man für Gesellschaften eintritt, die gerecht sind, weil Freiheit und Verantwortung, Freiheit und Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit aneinander gebunden sind.

Eine Gesellschaft ist also gerecht, wenn in ihr Freiheit und Gerechtigkeit aneinander gebunden sind. Und wer Freiheit und Gerechtigkeit aneinander bindet, möglichst mit reißfester Angelschnur, der ist links. Damit wäre ja wirklich fast alles geklärt. Nur ein Problem nicht: Gibt es irgendeine Partei in Deutschland, die solche nichtssagenden Formeln über die notwendige Harmonie, über Sowohl-als-auch und Dies-und-das nicht ebenso sagen könnte und auch sagt? Dasselbe gilt für Gabriels Anrufung der „Aufklärung“. Wo sind die Parteien, die der Aufklärung den Kampf ansagen?

Die SPD hatte einmal einen ideologischen Kern und eine Zukunftsvision, die sie von anderen Parteien unterschied, den Sozialismus. Seit sie sich nach dem Zweiten Weltkrieg endgültig vom demokratischen Sozialismus verabschiedet hat, besitzt sie keinen eigentümlichen Charakter mehr. Das schadete ihr bei den Wählern lange nicht, im Gegenteil: Der Sozialismus war durch die Verhältnisse im Ostblock diskreditiert. Willy Brandt fuhr seine Wahlerfolge ein, weil er gesellschaftliche Reformen ohne Revolution versprach, weil er persönlich glaubwürdig und sympathisch war und weil er sogar die patriotischen Gefühle seiner Landsleute mit seiner Entspannungspolitik gegenüber der DDR ansprach. Heute leben wir aber in anderen Zeiten. Der Verzicht auf grundsätzliche Gesellschaftskritik macht die SPD zu einer staatstragenden Partei unter anderen Parteien, die inzwischen zumeist auch in diesem Sinne sozialdemokratisch regieren. Alles, was die SPD noch bieten kann, ist das Versprechen, die anfallenden Klempnerarbeiten am Kapitalismus besser als die anderen zu erledigen. Darüber urteilen aber nun die Wähler je nach Lust und Laune.

Die Unbestimmtheit des Selbstverständnisses zeigt sich in der Rede Gabriels auch in der Mühe, Gegner zu benennen. Die Kapitalisten sind jedenfalls keine:

Unternehmer, mittelständische Familienbetriebe, Handwerker, Selbstständige und auch die vielen klugen und verantwortungsbewussten Manager, die es in Deutschland auch gibt, brauchen wir auch. Sie leiden unter der Finanz- und Wirtschaftskrise übrigens häufig genauso wie ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Hinter diesen Unternehmer- und Managerbiographien steckt auch viel Engagement, Leistung und Verantwortungsbewusstsein. Liebe Genossinnen und Genossen, das sind unsere Partner; das ist nicht der Klassenfeind.

Wer kennt sie nicht, die tüchtigen Manager, die wegen der Finanzkrise jetzt auf einer Pappe vorm Bahnhof schlafen müssen? Der eigentliche Fehlschluss, den Gabriel begeht, ist aber folgender: Eine befriedete bürgerliche Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie keine gewalttätige Feindschaft mehr zulässt, nicht im Religiösen, nicht im Politischen, nicht im Ökonomischen. Aber nicht einmal daraus, dass es nach sozialdemokratischer Logik keinen Klassenfeind im marxistischen Sinne mehr geben soll, folgt, dass Kapitalisten Partner sein müssten. Nicht Selbstständige und Handwerker, sehr wohl aber Unternehmer haben nämlich ganz andere Interessen als Arbeitende. Viel treffender wäre es, sie als ökonomische Gegner anzusprechen. Aber das wagt Gabriel nicht einmal bei den Reichen:

Wir brauchen wieder einen neuen sozialen Konsens in Deutschland, einen Konsens, der breite Schultern stärker zur Finanzierung des Gemeinwohls heranzieht und den Menschen aus der Armut heraushilft. Das hat gar nichts mit Sozialneid zu tun. Ich persönlich finde Reichtum übrigens etwas Tolles. Ehrlich gesagt, wäre ich gerne selber reich. Ich finde, daran ist nichts Schlimmes, vor allen Dingen dann nicht, wenn man hier Steuern bezahlt.

Von der uralten sozialdemokratischen Einsicht, dass die einen nur reich sein können, weil die anderen arm sind, ist keine Spur mehr geblieben. Was uns hier entgegentritt, ist die Ideologie von verbürgerlichten Aufsteigern, die davon überzeugt sind, mit ein bisschen Fleiß, Anpassungsbereitschaft und Bildung könne doch jeder Gutgewillte denselben Weg gehen. Unbegreiflich ist ihnen, dass es Verhältnisse gibt, aus denen ein solcher Aufstieg nicht möglich ist, noch unbegreiflicher, dass es Menschen geben könnte, die auf den Abstieg eines solchen Aufstiegs dankend verzichten.

Was eine wirkliche Erneuerung der SPD verhindert, ist der ideologische Ballast der „Volkspartei“, den sie mit sich herumschleppt. Sie glaubt, im Rucksack befände sich wertvollstes Erbe, tatsächlich handelt es sich um Gerümpel, das dringend entsorgt werden müsste. Lasst uns alle zusammenhalten, liebe Mitbürger, Arbeiter und Unternehmer, in „sozialem Patriotismus“, auf dass der Wohlstand in unserem lieben Deutschland wachse! So lautet letztlich das Glaubensbekenntnis Sigmar Gabriels, ein Credo, das im Grunde nicht links, sondern national ist. Aber eine Partei, die um jeden Preis alle ansprechen will, spricht irgendwann niemanden mehr an. Es gibt keine Politik ohne Gegnerschaft, auch keine politische Identität. Und auch Gabriel kommt nicht umhin, Gegner zu benennen, die neoliberalen Ideologen und die Finanzkapitalisten, die Wegbereiter und Verursacher der großen Finanzkrise. Erstaunlich nur, wie diese Bösewichter ihre teuflischen Pläne ins Werk setzen konnten, während vielerorts Sozialdemokraten regierten! Abgesehen von diesem Einwand ist die einseitige Verdammung internationaler Finanzeliten aber auch fragwürdig, weil sie mühelos von nationalistischen und antisemitischen Kräften in Beschlag genommen werden kann. Verantwortungsbewusste deutsche Manager hie, gierige Wall-Street-Ganoven da – wie überzeugend eine solche Scheidung ist, mag jeder angesichts unserer Wirtschaftsskandale der letzten Jahre selbst beurteilen. Schließlich ist es politisch überhaupt immer unklug, Gegner zu benennen, gegen die man gar nichts ausrichten kann. Die internationalen Börsenspekulanten fürchten sich gewiss nicht sehr vor dem starken Arm von Sigmar Gabriel.

Wenn es überhaupt eine Rettung für die SPD gibt, dann läge die allenfalls darin, sich wieder konsequent als Partei der arbeitenden Menschen zu verstehen und den zentralen Wert der politischen Linken in den Mittelpunkt zu stellen: die Gleichheit. Eine schnelle Rückkehr zur Mehrheit wäre dadurch nicht garantiert, denn die soziale Frage steht zurzeit einfach nicht im Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatten. Aber zumindest wäre so das Überleben wahrscheinlicher, wenn auch nicht sicher, denn die SPD hätte immer noch mit der Konkurrenz der Linkspartei zu kämpfen. Allerdings würde es dieser Weg für SPD-Politiker schwieriger machen, nach Wahlniederlagen durch einen Wechsel „in die Wirtschaft“ (also zum Gegner) ihr politisches Kapital in ökonomisches umzusetzen. Manchem wird dieses Opfer zu schwer werden.