Wie zerstören wir die Alternative für Deutschland?

Die Partei Alternative für Deutschland hat sich, allen voreiligen Prophezeiungen eines schnellen Untergangs zum Trotz, recht erfolgreich etabliert. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird ihr deswegen der Einzug in den Bundestag gelingen. Sie hat den Abgang von Bernd Lucke und dessen liberalkonservativen Anhängern mühelos verkraftet, weil der Verlust durch einen Zustrom von rechtsradikalen Sympathisanten ausgeglichen werden konnte. Sie hat mit einiger Mühe ein Programm verabschiedet, ohne dass es zu einer weiteren Spaltung der Partei gekommen wäre. Auch die ungeklärte Führungsfrage und die schmutzigen und brutalen Machtkämpfe an der Parteispitze haben nicht zum Zerfall geführt. Es ist zu erwarten, dass auch die vollständige Entmachtung von Frauke Petry nach der Wahl der Partei nicht sonderlich schaden wird – unabhängig davon, ob Frauke Petry sich ins zweite Glied zurückzieht oder die AfD im Streit verlässt.

Die Gründe für den Erfolg der AfD sind offenkundig: Die Finanz- und Eurokrise, die zeitweise chaotischen Zustände während der Flüchtlingskrise und die dschihadistischen Terroranschläge haben viele Menschen in Angst versetzt. Angst aber führt zum Ruf nach Ordnung, Sicherheit und Abschottung. Die auf Kosten der SPD in die Mitte gerückte CDU hatte derweil rechts neben sich einen Raum freigemacht, der in einer solchen Lage von einer rechtspopulistischen Partei gut ausgefüllt werden konnte. Diese Partei hat sich durch den Zulauf vom rechten Rand nun faschistisch und rassistisch radikalisiert und bildet dergestalt eine politische Brücke zwischen erzkonservativem und rechtsextremem Milieu. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, die AfD werde von allein wieder verschwinden, wenn nur das Flüchtlingsthema erst aus den Schlagzeilen verschwunden ist. Die Mitglieder und Wähler der Partei sind dafür längst zu gut integriert: einerseits um einen ideologischen Kern des radikalen Nationalismus, andererseits durch die militante Abgrenzung gegenüber den verhassten „Altparteien“. Es kann gut sein, dass sich die AfD als völkisch-nationalistische Partei dauerhaft rechtsaußen auf dem politischen Feld behauptet. Damit wäre eigentlich auch nur der traurige Normalzustand wieder hergestellt, wie er in den meisten europäischen Ländern besteht und auch in Deutschland vor 1933 bestand.

Dies alles heißt natürlich keineswegs, dass man die AfD kampf- und klaglos hinzunehmen hätte. Im Gegenteil: Da in der Gesellschaft der Wind ohnehin gerade stramm von rechts weht, ist liberale und linke Gegenwehr nötig, um wenigstens die wichtigsten Bastionen zu halten, bis bessere Zeiten kommen. Dazu bräuchte es aber eine Strategie, die sich sehr von den Mitteln unterscheidet, die zurzeit ohne großen Erfolg im Kampf gegen die AfD angewandt werden. Es sind die Methoden, die schon im Kampf gegen Donald Trump versagt haben: eine halb weinerliche, halb entrüstete Warnung vor der drohenden Gefahr für die Demokratie, unterlegt mit unzähligen Skandalisierungen rassistischer Ausfälle, vorgetragen von der politischen, medialen und kulturellen Elite im Ton der Volkspädagogik. Die ideologisch verhärteten Faschisten in der AfD lachen über solche Entlarvungen, die frustrierten und verwirrten Protestwähler, die der Partei nur lose anhängen, fühlen sich durch derart herablassende oder anklagende Belehrungen provoziert und binden sich trotzig nur noch fester an die AfD. Wie könnte man es aber besser machen? Zwei Möglichkeiten, die AfD wieder in die Bedeutungslosigkeit zu stoßen, wären dabei stets im Auge zu behalten: Entweder es gelingt, der Partei so viele Wähler abspenstig zu machen, dass sie wieder unter die 5-Prozent-Hürde rutscht, oder es gelingt, eine Spaltung der Partei herbeizuführen. Vielleicht gelingt auch beides zugleich. Es gilt also: 1. die Wähler der AfD zu demotivieren und einen Keil zwischen sie und die Parteifunktionäre zu treiben und 2. die Spaltungen zwischen den verschiedenen Flügeln und Fraktionen innerhalb der AfD zu vertiefen. Das aber bedeutet: Es ist möglichst alles zu vermeiden, was zur weiteren Solidarisierung der Wähler und der Mitglieder der AfD beiträgt. Diese Strategie ist eine Zumutung, aber die Alternative ist der bisherige Weg, der unweigerlich zu einer dauerhaften Verfestigung der AfD führt.

Offensive Gewalt gegen Mitglieder und Politiker der AfD führt zu nichts anderem als einer verhärteten Vergemeinschaftung. Sie bestätigt die AfD-Sympathisanten in ihrer Selbstwahrnehmung als Opfer und nährt ihr Phantasma, ein „Vorbürgerkrieg“ (Götz Kubitschek) habe begonnen, der zum baldigen Umsturz der Gesellschaft in ihrem Sinne führen werde. Jede linke Gewalttat treibt der AfD verschreckte Bürger in die Arme und verstärkt die Sympathie, die es ohnehin schon in den Reihen von Polizei, Justiz und Militär für die Rechtsautoritären gibt. Linke Gewalt ist im Machtergreifungsplan der Faschisten fest eingeplant, man ärgert sie also am besten dadurch, dass man Gewalt unterlässt.

Es ist sinnvoll, rassistische und faschistoide Äußerungen von AfD-Politikern öffentlich zu verbreiten, weil dadurch Wähler abgeschreckt werden, die konservativ denken, aber zumindest mit dem Nationalsozialismus und allem, was ihm ähnlich sieht, nichts zu tun haben wollen. Nicht sinnvoll ist es hingegen, tagein tagaus das Netz nach abscheulichen Äußerungen von irgendwelchen unbedeutenden AfD-Sympathisanten zu durchforsten, um immer wieder aufs Neue den schlagenden Beweis dafür zu erbringen, dass Wähler wie Politiker der AfD „alle Nazis“ sind. Diese Einschätzung ist nicht nur sachlich falsch, da sie zu undifferenziert ist, sie ist auch politisch unklug, denn sie schweißt die AfD-Wähler mit den AfD-Funktionären und die AfD-Funktionäre untereinander zusammen wie nichts sonst. Die wirklichen Nazis in der AfD fühlen sich gut getroffen, die Nationalkonservativen hingegen zu Unrecht beschuldigt. Soll aber der Kampf gegen die AfD erfolgreich sein, dann bringt es nichts, pauschal moralisch zu verdammen. Wirkungsvoller ist es, zu spalten, Zweifel zu säen und das Selbstbewusstsein zu untergraben.

Die Kritik an der AfD sollte nicht den Wählern, sondern den Politikern gelten. Jeder Fernsehbeitrag, in dem AfD-Wähler von gewitzten Satirikern oder empörten Intellektuellen als dumme Ossis oder unwissende Rassisten vorgeführt werden, beschert der AfD einen Stimmenzuwachs. Die Kritik sollte sich besser darauf konzentrieren, die Politiker der AfD in den Augen der Wähler der AfD zu diskreditieren. Dies aber gelingt gerade nicht, indem man sie als krasse, ungehobelte, abartige Außenseiter darstellt. Genau nach solchen Nicht-Politikern sehnt sich ja der Protestwähler. Man sollte die AfD-Funktionäre vielmehr als faul, inkompetent, intrigant, gierig und korrupt entlarven – als ganz gewöhnliche Politiker der schlimmsten Sorte also. Auf diese Weise führt man eine Enttäuschung beim AfD-Wähler herbei, die ihn veranlasst, bei der nächsten Wahl anders abzustimmen oder zuhause zu bleiben.

Eine pauschale moralisierende Verdammung widerspricht auch dem zweiten Ziel, nämlich dem, die Risse innerhalb der AfD zu vertiefen. Kritiker sollten klugerweise nicht vornehmlich auf den Feldern angreifen, auf denen sich alle AfD-Mitglieder einig sind, im Bereich der Flüchtlingspolitik etwa. Spaltungen, die sich nutzen ließen, tun sich auf zwischen den verfassungstreuen Realpolitikern der Petry-Fraktion und den Möchtegernalleinherrschern um 51%-Höcke, in der Sozialpolitik aber auch zwischen neoliberalen Großbürgern und anti-globalistischen Kleineleuteverstehern. Genau diese Gegensätze sollten betont und immer wieder angesprochen werden, um die verschiedenen Fraktionen der AfD in internen Streit zu stürzen und gegeneinander auszuspielen. Gemäßigte innerhalb der AfD sollten bevorzugt und sachlich angesprochen werden, selbst wenn man Zweifel an ihrer Mäßigung hegt – in jedem Fall kann man die Fanatiker auf diese Weise zur Weißglut treiben und Streit induzieren. Abtrünnige der AfD und Überläufer zu anderen Parteien sollten übrigens auch nicht moralisch verurteilt, sondern freundlich empfangen und belobigt werden.

Zuletzt noch ein Hinweis, der wohl auch schmerzliche Gefühle hervorrufen kann: Die AfD wäre nicht so erfolgreich, wie sie ist, hätten ihre Parolen nicht zumindest auch teilweise Bezug zur Wirklichkeit. Solange man sich dies nicht eingesteht, wird man auch keinen Erfolg im Kampf gegen die AfD haben. Unverkennbar scheint mir dies vor allem in einem Bereich: Es gibt eine dschihadistische Bedrohung, sie ist keine Fiktion der Rechten. Es gibt fundamentalreligiöse Verblödung, patriarchalische Verhältnisse und antisemitische Vorurteile in bestimmten Teilen von islamischen Gemeinschaften. Der Hinweis, das gebe es ja alles woanders auch, ist eine allzu preiswerte Ausflucht. Es wäre eigentlich gerade Aufgabe von liberal oder links Denkenden, solche Probleme anzusprechen – allerdings auf gänzlich andere Weise, als es die rechtsradikalen Hetzer tun, nicht ausgrenzend, sondern emanzipatorisch. Solange aber echte Probleme von Demokraten nur verklemmt besprochen oder ganz beschwiegen werden, stehen sie als Munition den Antidemokraten zur Verfügung.

Die von mir vorgeschlagenen Methoden kosten gewiss einige Überwindung. Es ist ohne Zweifel leichter und freudvoller, bei der wahlweise heiteren oder verzweifelten Vollverdammung der AfD zu verharren. Man muss sich nur im Klaren sein, dass diese Methode die Partei nur politisch stärkt und letztlich nichts anderes ist als moralische Selbstbefriedigung.

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Kommentare
  1. ben

    ich denke, vor zwanzig jahren wäre die AFD so gar nicht möglich gewesen. zu ihrer popularität trägt allein die tatsache bei, dass sie gehört wird, und damit meine ich nicht diejenigen, die sich sowieso nach einer partei umsehen, die ihre braunen gedanken transportieren kann, sondern diejenigen, die wie du schon sagst, lieber michael, protestieren wollen gegen den politischen apparat. sie wird von diesen menschen gehört, gesehen, sie wird ihnen geradezu unter die nase gerieben. von wem? von allen. und damit komme ich zurück zum punkt, was ich mit „vor zwanzig jahren“ meine. eine welt ohne facebook, ohne nachrichtenapps auf dem smartphone. will ich etwas über die AFD lesen, muss ich heutzutage nicht mal mehr suchen, es kommt eh zu mir. also hört auf über diese partei zu berichten, zu schreiben, ladet sie nicht in talkshows ein, lasst sie einfach rechts liegen. auch ein artikel wie dieser hier, der das phänomen erklären oder bekämpfen möchte, nährt dieses phänomen. ohne all diese menschen, die ständig die AFD zum thema machen, wüssten doch dreiviertel ihrer wähler gar nicht, dass es sie gibt. wer ist schuld an dem zuwachs und zuspruch der AFD? ich denke: zu einem großen teil alle, die sich mit ihr auseinandersetzen.

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    • Michael Bittner

      Dass ich vielleicht auch zum Erfolg der AfD beitrage, wenn ich mich ausführlich mit ihr auseinandersetze – dieses Paradox ist mir bewusst. Nur kann man ein Phänomen, wenn es erst eine bestimmte Macht entfaltet hat, nicht mehr durch Ignorieren zum Verschwinden bringen. Die richtige Taktik wäre wohl: Man sollte der AfD und ihren billigen Provokationen weniger Aufmerksamkeit schenken, sich zugleich aber durchaus um die Probleme kümmern, die den Aufstieg dieser Partei ermöglichen – und dies nicht unterlassen in der Angst, dadurch „Wasser auf die Mühlen“ der Rechtsradikalen zu leiten.

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  2. Mirko Kommrunter

    Sehr guter Text und Lösungsansatz.
    Die belehrenden Aufrufe die AfD nicht zu wählen finde ich auch nervig.
    Ich frage mich ob es zu Überraschungen wie zur Brexit/Trump-Wahl kommen wird. Man ist sich ja im Moment sehr sicher wie der Ausgang der Wahl sein wird. War man in der USA auch.
    Und was ist deine Meinung zur Die Partei?
    So sehr ich Sonneborn für seine Arbeit respektiere, halte ich den größten Teil der Die Partei Aktivisten für nicht lustig und die zu wählen nicht zielführend. Es ist eine verschwendete Stimme – so sehr es mir auch schwer fällt eine der anderen Parteien zu wählen. Andererseits, ich könnte damit leben, wenn die Partei mit 12% in den Bundestag einzieht, wenn dafür die AfD draussen bleibt.

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  3. Dirk B.

    Ich habe die tageschau und tagesthemen vom 1.1.2015 bis heute ausgewertet.
    Resultat: Über die, auf Bundesebene bisher außerparlamentarische AfD wurde über Jahre mehr berichtet, als über die Regierungspartei SPD.
    CDU/CSU hat Platz eins bei der Berichterstattung eingenommen. Bei Zeitungen wird diese Überrepräsentation ähnlich hoch sein.
    Dort liegt der Hauptschlüssel zum Erfolg. Zudem führt jede negative Erwähnung der AfD und dessen Führungspersonal zu einer Solidarisierung. Selbst, wenn die Anhänger nicht erwähnt werden, fühlen die sich automatisch mit angesprochen. Die Identifikation mit der AfD ist um ein vielfaches höher, als bei den etablierten Parteien.

    Die Lösung: Weniger ist mehr. Das Hauptproblem liegt darin, dass viel zu viel über diese alberne Partei berichtet wird. Die noch viel schlimmere Partei NPD ist kaum in den Medien und dadurch (kausal) auch mit Erfolglosigkeit bestraft.

    Wie diese Solidarisierung und Entsolidarisierung funktioniert habe ich am eigenen Leib erfahren, daher ein wenig anekdotische Evidenz:
    Ich wurde gegen Jahreswechsel 2013/2014 auf KenFM erst sporadisch aufmerksam. Ich habe mich umso mehr offen mit ihm solidarisiert, je mehr er von außen angegriffen wurde. Auf einmal gehörte ich zu einer immer größer werdenden Gruppe, die ihn im Netz gegen alle möglichen Vorwürfe in Schutz nahmen und versuchten zu argumentieren, warum die Kritiker im Unrecht seien und alles verdrehen würden. Ob ich selbst dabei von Kritikern angegriffen wurde spielte für mich überhaupt keine Rolle. Entsolidarisiert habe ich mich, als ich einen kritischen, jedoch sachlichen Kommentar auf dessen Facebookseite verfasst habe und dafür geblockt wurde.
    Die Entsolidarisierung basiert also auf Ermüdung und weil die sich mit der Zeit durch innere Spannungen selbst zerlegen. Werden diese inneren Spannungen von außen jedoch begleitet, so festigt das die Reihen gegen den gefühlten äußeren Feind.

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  4. Sertralinux

    „Es wäre eigentlich gerade Aufgabe von liberal oder links Denkenden, solche Probleme anzusprechen – allerdings auf gänzlich andere Weise, als es die rechtsradikalen Hetzer tun, nicht ausgrenzend, sondern emanzipatorisch.“

    Warum zum Teufel gibt es eigentlich niemanden, der das tut?

    Eventuell, weil jeder, der damit anfängt, das zu tun sofort von regressiven Linken mit braunem Dreck beschmissen wird, und er_sie dass auch weiß und darauf verständlicherweise keine Lust hat?

    So lange es keine progressive Kraft gibt, die das tut, werden zahlreiche Leute, die überhaupt keine Lust auf Gauland und co haben, alleine deswegen AfD wählen, weil es die einzige Möglichkeit ist, die Dringlichkeit dieser Probleme auf die Agenda zu stellen – weil man vielleicht diese Probleme für dringlicher und gefährlicher hält als den Rassismus der AfD.

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    • Michael Bittner

      Dass es niemanden gäbe, der das aufseiten der Linken tut, kann man doch wohl nicht behaupten. Man höre etwa Volker Beck zu oder werfe mal einen Blick in die „Jungle World“. Mit Gegenwind muss man aber wirklich leider rechnen.

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      • Sertralinux

        Volker Beck, Jungle World, nun ja. Was fehlt, ist eine ernstzunehmende politische Kraft, idealerweise Partei, die sich nicht dem rechtskonservativen Spektrum zuordnet, aber dem Themenkomplex Islam und Migration mit weniger ideologischen Scheuklappen gegenübertritt, als es die ernstzunehmenden politischen Parteien außerhalb der AfD derzeit tun. Diese würde der AfD erhebliche Stimmverluste bringen. Bei der derzeitigen politischen Großwetterlage würde eine solche Partei aber schon bei den ersten zarten Bemühungen grotestk stigmatisiert werden.

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        • Sertralinux

          Was ich sagen will: Die AfD ist auch deswegen zum Sammelbecken reaktionärer Arschlöcher geworden, weil es reaktionären Arschlöchern tendenziell egaler ist, wie sie von den Linken, dem derzeitigen moralischen Überbau der Gesellschaft, gefunden werden, als anderen Linken oder Leuten aus der vielzitierten „Mitte der Geselschaft“. Jene haben nämlich Angst vor einer Stigmatisierung durch die öffentliche Meinung und halten deswegen ihren Mund. Jedenfalls so lange die Angst vor der Stigmatisierung größer ist als die diffusen Ängste bezüglich Islam und Migration.

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  5. Holger Rohlfs

    Lieber Michael,
    vielen Dank für diesen Text! Er ist eine wohltuende Abwechslung zu vielem Anderen, was man aktuell zu dem Thema liest.
    Ich hoffe, dass der Text – trotz Umfang und anspruchsvollem Aufbau – von vielen gelesen wird. Wir brauchen viele Menschen, die diesen Gedanken verstehen.

    Danke
    Holger

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  6. Fansch

    Für mich sind sie Herr Bittner ein geistiger Brandstifter aller erster Sorte .
    Sie sind nicht an Fakten oder Wahrheiten , sonder nur an der Diffamierung ihres pol. Gegners interessiert , und das machen sie unter dem Deckmantel des “ Intellektuellen “ .
    Die zynische Art , wie sie AFD – Wähler erniedrigen spricht Bände , und sie erinnert mich an gehirngewaschene , ignorante , Schüler und Studenten , die AFD Veranstaltungen mit Trillerpfeifen , und lauten Rumbrüllen stören , aber kein FAKT – bezogenes Gegenargument bringen können …..

    Und nach Ihrem volksverhetzenden , blindwütigen Kommentar, über AFD – Wähler , der heute in der SZ zu lesen war , sehe ich sie in der Nähe zur links faschistischen Antifa .

    Wie wohltuend war da die großformatige Anzeige von Frau Steinbach ….
    Das hatte Format und Mut …., Danke Frau Steinbach ..

    und wie erbärmlich dagegen ihr “ Arschkriecherbeitrag “ eine Seit zuvor …

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    • Michael Bittner

      Werter Leser!

      Von einer Erniedrigung der AfD-Wähler meinerseits lässt sich doch wohl nicht sprechen, es sei denn, man verwechselt Kritik mit Erniedrigung. Auf jeden Fall müssten Sie genauer erläutern, worin die Erniedrigung bestanden haben soll.

      Interessant finde ich, dass Sie Protest mit „Trillerpfeifen und Rumbrüllen“ für ignorant halten – ich gehe davon aus, dass dann auch die AfD-Anhänger, die brüllend und trillerpfeifend gegen Angela Merkel und andere gegnerische Politiker demonstriert haben, in Ihren Augen ignorant und gehirngewaschen waren?

      Die Anzeige von Erika Steinbach habe ich leider noch nicht zu Gesicht bekommen, aber ich nehme an, sie ist sehr sexy ausgefallen.

      Mit freundlichen Grüßen, der Arschkriecher

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