Woran scheitert die SPD?

Das klägliche Ergebnis der SPD bei der letzten Bundestagswahl ist gewiss in mancher Hinsicht den Fehlern ihres Kanzlerkandidaten zuzuschreiben. Die von Martin Schulz irrsinnigerweise zugelassene Intimreportage des SPIEGEL-Autors Markus Feldenkirchen zeigt einen SPD-Chef ohne politischen Instinkt, der sich zum eigenen Schaden den Einflüsterungen von Demoskopen, Imageberatern und Wahlkampfstrategen beugt. Die ihm entgegengebrachte Anfangsbegeisterung, die allerdings auch bloß auf autosuggestiver Hoffnung beruhte, verspielt er atemberaubend schnell. Erst folgt er dem Ratschlag, möglichst vage zu bleiben, und sondert nur wohlklingende Phrasen ab. Dann möchte er doch konkret werden, hat aber nur politischen Kleinkram anzubieten, der allgemeines Gähnen verursacht. Schließlich jammert er gar darüber, Angela Merkel stelle sich nicht zum Kampf, und merkt dabei tatsächlich nicht, wie schwächlich und albern ein Jäger wirkt, der dem Hirschen vorwirft, er laufe ihm partout nicht freiwillig vor die Flinte. In der abschließenden Fernsehdebatte fällt Martin Schulz, um sich von der CDU abzusetzen, nichts Besseres ein, als überraschend den Ton gegenüber der Türkei zu verschärfen – womit ihm nichts anderes gelingt, als auch noch einige der treusten SPD-Wähler zu vergraulen, die Deutschen türkischer Herkunft nämlich. Vielleicht sollte die SPD doch einmal ihre in jüngerer Zeit praktizierte Strategie überdenken, Kanzlerkandidaten aufzustellen, die in ihrem Leben noch nie eine bedeutsame Wahl gewonnen haben.

Die Schwächen der SPD liegen aber doch tiefer. Der Zirkel von katastrophalem Wahlergebnis, zähneknirschender Regierungsbeteiligung, Selbstzweifel, Erneuerungsversprechen und noch katastrophalerem Wahlergebnis hat sich nun schon mehrere Male wiederholt. Man möchte sich zu Nietzsches Lehre von der ewigen Wiederkehr des Gleichen bekehren, liest man einmal wieder die umjubelte Rede, die Hoffnungsträger Sigmar Gabriel im November 2009 nach seiner Wahl zum neuen Parteivorsitzenden hielt.

Die Wählerinnen und Wähler haben uns nicht mit 23 Prozent nach Hause geschickt, damit wir sofort danach zuerst darüber nachdenken, wie wir uns in scheinbar geeigneten Konstellationen mit anderen Parteien wieder zurück an die Macht schleichen können.

In der Tat, so ein Verhalten wäre kaum zu verantworten. Aber schon gibt es Zeichen der Hoffnung für die SPD:

Seit der Wahlniederlage gibt es über 5000 neue Mitglieder in unserer Partei.

Dann kann es ja im Grunde nur aufwärts gehen! Alles, was noch fehlt, sind Selbstbewusstsein, Aufbruchsstimmung und Kampfesmut:

Macht euch auf was gefasst! Wir kämpfen wieder in Deutschland um die Deutungshoheit und um das Land!

So wie die politischen Gegner damals vor dieser Drohung der SPD erzitterten, ängstigen sie sich gewiss auch heute vor ähnlichen Ankündigungen. Aber Gabriels Rede hatte durchaus mehr als Selbstbeschwörung zu bieten. Sie analysierte die Ursachen des Niedergangs der SPD und der europäischen Sozialdemokratie. Und sie versuchte, einen Lösungsansatz zu entwickeln, dies allerdings, wie wir heute wissen, ohne erkennbaren Erfolg. Wo lag der Fehler? Sicher nicht in demütigen Einsichten wie dieser:

Wer ein derartiges Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein Kommunikationsproblem.

Auch kann man Gabriel nicht vorwerfen, er hätte die Lage beschönigt:

Mit einem Verlust von 10 Millionen Wählerinnen und Wählern seit 1998 haben wir die Hälfte unserer Anhängerschaft verloren. Wir haben in alle Richtungen verloren. Eine Partei, der das passiert, hat eines nicht: ein sichtbares Profil. Das ist die erste bittere Erkenntnis aus der Bundestagswahl.

In der Tat: Kleinbürgerliche Wechselwähler verliert die SPD an die von konservativem Ballast befreite CDU. Gut ausgebildete und oft besserverdienende Leute, die sich mehr für gesellschaftliche Liberalisierung als für soziale Gerechtigkeit interessieren, wählen die Grünen. Und Stammwähler unter den Arbeitern und Arbeitslosen flüchteten dank der Hartz-Reformen zur Linkspartei. Letzteres räumt auch Gabriel ein. Viele Ungerechtigkeiten bei den Hartz-Reformen, bei der Verschiebung des Renteneintritts, bei Zeit- und Leiharbeit, die Gabriel selbst anspricht, haben allerdings bis heute Bestand. (Von der Vermögenssteuer, als deren größter Fan sich Gabriel in der Rede bezeichnet, einmal ganz zu schweigen.) Aber diese konkreten Maßnahmen sind seiner Ansicht nach gar nicht entscheidend:

Die schwierigen Beschlüsse, die uns so sehr von unserer Wählerschaft entfernt haben – zur Arbeitsmarktreform, zur Leiharbeit, zur Rente -, sind, glaube ich, nur Symptome, nicht die eigentlichen Ursachen.

Als „eigentliche Ursache“ macht Gabriel den Irrglauben aus, man müsse sich, um als Partei Erfolg zu haben, einer vermeintlich vorhandenen gesellschaftlichen „Mitte“ anbiedern. Die daraus entspringende Anpassung an einen marktgläubigen, neoliberalen Zeitgeist habe der SPD geschadet. Stattdessen gehe es darum, die Mitte zu besetzen, indem man die Mehrheit von den eigenen, linken Konzepten überzeugt. Gabriel plädiert also – gleichsam als sozialdemokratischer Gramsci – für den Kampf um die gesellschaftliche Hegemonie. Kann man machen. Nur müsste man dann wissen, von welcher Idee man die Massen überzeugen möchte, was also eigentlich die „Linke“ ausmacht. Und hier hapert’s damals wie heute. Was Gabriel seinen Parteigenossen offenbarte, zeugt weniger von Sehertum als von Ratlosigkeit:

Wenn mich einer fragt „Was ist links?“, dann sage ich: Links heißt, dass man für Gesellschaften eintritt, die gerecht sind, weil Freiheit und Verantwortung, Freiheit und Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit aneinander gebunden sind.

Eine Gesellschaft ist also gerecht, wenn in ihr Freiheit und Gerechtigkeit aneinander gebunden sind. Und wer Freiheit und Gerechtigkeit aneinander bindet, möglichst mit reißfester Angelschnur, der ist links. Damit wäre ja wirklich fast alles geklärt. Nur ein Problem nicht: Gibt es irgendeine Partei in Deutschland, die solche nichtssagenden Formeln über die notwendige Harmonie, über Sowohl-als-auch und Dies-und-das nicht ebenso sagen könnte und auch sagt? Dasselbe gilt für Gabriels Anrufung der „Aufklärung“. Wo sind die Parteien, die der Aufklärung den Kampf ansagen?

Die SPD hatte einmal einen ideologischen Kern und eine Zukunftsvision, die sie von anderen Parteien unterschied, den Sozialismus. Seit sie sich nach dem Zweiten Weltkrieg endgültig vom demokratischen Sozialismus verabschiedet hat, besitzt sie keinen eigentümlichen Charakter mehr. Das schadete ihr bei den Wählern lange nicht, im Gegenteil: Der Sozialismus war durch die Verhältnisse im Ostblock diskreditiert. Willy Brandt fuhr seine Wahlerfolge ein, weil er gesellschaftliche Reformen ohne Revolution versprach, weil er persönlich glaubwürdig und sympathisch war und weil er sogar die patriotischen Gefühle seiner Landsleute mit seiner Entspannungspolitik gegenüber der DDR ansprach. Heute leben wir aber in anderen Zeiten. Der Verzicht auf grundsätzliche Gesellschaftskritik macht die SPD zu einer staatstragenden Partei unter anderen Parteien, die inzwischen zumeist auch in diesem Sinne sozialdemokratisch regieren. Alles, was die SPD noch bieten kann, ist das Versprechen, die anfallenden Klempnerarbeiten am Kapitalismus besser als die anderen zu erledigen. Darüber urteilen aber nun die Wähler je nach Lust und Laune.

Die Unbestimmtheit des Selbstverständnisses zeigt sich in der Rede Gabriels auch in der Mühe, Gegner zu benennen. Die Kapitalisten sind jedenfalls keine:

Unternehmer, mittelständische Familienbetriebe, Handwerker, Selbstständige und auch die vielen klugen und verantwortungsbewussten Manager, die es in Deutschland auch gibt, brauchen wir auch. Sie leiden unter der Finanz- und Wirtschaftskrise übrigens häufig genauso wie ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Hinter diesen Unternehmer- und Managerbiographien steckt auch viel Engagement, Leistung und Verantwortungsbewusstsein. Liebe Genossinnen und Genossen, das sind unsere Partner; das ist nicht der Klassenfeind.

Wer kennt sie nicht, die tüchtigen Manager, die wegen der Finanzkrise jetzt auf einer Pappe vorm Bahnhof schlafen müssen? Der eigentliche Fehlschluss, den Gabriel begeht, ist aber folgender: Eine befriedete bürgerliche Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie keine gewalttätige Feindschaft mehr zulässt, nicht im Religiösen, nicht im Politischen, nicht im Ökonomischen. Aber nicht einmal daraus, dass es nach sozialdemokratischer Logik keinen Klassenfeind im marxistischen Sinne mehr geben soll, folgt, dass Kapitalisten Partner sein müssten. Nicht Selbstständige und Handwerker, sehr wohl aber Unternehmer haben nämlich ganz andere Interessen als Arbeitende. Viel treffender wäre es, sie als ökonomische Gegner anzusprechen. Aber das wagt Gabriel nicht einmal bei den Reichen:

Wir brauchen wieder einen neuen sozialen Konsens in Deutschland, einen Konsens, der breite Schultern stärker zur Finanzierung des Gemeinwohls heranzieht und den Menschen aus der Armut heraushilft. Das hat gar nichts mit Sozialneid zu tun. Ich persönlich finde Reichtum übrigens etwas Tolles. Ehrlich gesagt, wäre ich gerne selber reich. Ich finde, daran ist nichts Schlimmes, vor allen Dingen dann nicht, wenn man hier Steuern bezahlt.

Von der uralten sozialdemokratischen Einsicht, dass die einen nur reich sein können, weil die anderen arm sind, ist keine Spur mehr geblieben. Was uns hier entgegentritt, ist die Ideologie von verbürgerlichten Aufsteigern, die davon überzeugt sind, mit ein bisschen Fleiß, Anpassungsbereitschaft und Bildung könne doch jeder Gutgewillte denselben Weg gehen. Unbegreiflich ist ihnen, dass es Verhältnisse gibt, aus denen ein solcher Aufstieg nicht möglich ist, noch unbegreiflicher, dass es Menschen geben könnte, die auf den Abstieg eines solchen Aufstiegs dankend verzichten.

Was eine wirkliche Erneuerung der SPD verhindert, ist der ideologische Ballast der „Volkspartei“, den sie mit sich herumschleppt. Sie glaubt, im Rucksack befände sich wertvollstes Erbe, tatsächlich handelt es sich um Gerümpel, das dringend entsorgt werden müsste. Lasst uns alle zusammenhalten, liebe Mitbürger, Arbeiter und Unternehmer, in „sozialem Patriotismus“, auf dass der Wohlstand in unserem lieben Deutschland wachse! So lautet letztlich das Glaubensbekenntnis Sigmar Gabriels, ein Credo, das im Grunde nicht links, sondern national ist. Aber eine Partei, die um jeden Preis alle ansprechen will, spricht irgendwann niemanden mehr an. Es gibt keine Politik ohne Gegnerschaft, auch keine politische Identität. Und auch Gabriel kommt nicht umhin, Gegner zu benennen, die neoliberalen Ideologen und die Finanzkapitalisten, die Wegbereiter und Verursacher der großen Finanzkrise. Erstaunlich nur, wie diese Bösewichter ihre teuflischen Pläne ins Werk setzen konnten, während vielerorts Sozialdemokraten regierten! Abgesehen von diesem Einwand ist die einseitige Verdammung internationaler Finanzeliten aber auch fragwürdig, weil sie mühelos von nationalistischen und antisemitischen Kräften in Beschlag genommen werden kann. Verantwortungsbewusste deutsche Manager hie, gierige Wall-Street-Ganoven da – wie überzeugend eine solche Scheidung ist, mag jeder angesichts unserer Wirtschaftsskandale der letzten Jahre selbst beurteilen. Schließlich ist es politisch überhaupt immer unklug, Gegner zu benennen, gegen die man gar nichts ausrichten kann. Die internationalen Börsenspekulanten fürchten sich gewiss nicht sehr vor dem starken Arm von Sigmar Gabriel.

Wenn es überhaupt eine Rettung für die SPD gibt, dann läge die allenfalls darin, sich wieder konsequent als Partei der arbeitenden Menschen zu verstehen und den zentralen Wert der politischen Linken in den Mittelpunkt zu stellen: die Gleichheit. Eine schnelle Rückkehr zur Mehrheit wäre dadurch nicht garantiert, denn die soziale Frage steht zurzeit einfach nicht im Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatten. Aber zumindest wäre so das Überleben wahrscheinlicher, wenn auch nicht sicher, denn die SPD hätte immer noch mit der Konkurrenz der Linkspartei zu kämpfen. Allerdings würde es dieser Weg für SPD-Politiker schwieriger machen, nach Wahlniederlagen durch einen Wechsel „in die Wirtschaft“ (also zum Gegner) ihr politisches Kapital in ökonomisches umzusetzen. Manchem wird dieses Opfer zu schwer werden.

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Kommentar
  1. Stefan Zimmermann

    Sehr geehrter Herr Bittner,
    einmal mehr ein sehr treffender Beitrag. Seit über 30 Jahren bin ich SPD-Mitglied, und eigentlich kann ich Ihnen nur zustimmen. Mein „Nein“ bei der zu erwartenden Mitgliederbefragung möchte ich noch abgeben. Das Austrittsschreiben für danach ist bereits entworfen; ich beabsichtige, dort diesen Beitrag zu verlinken.
    Mit freundlichen Grüßen
    Stefan Zimmermann

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