Über den Populismus

Es gab einmal eine Zeit, da hatte das Wort „Ideologie“ noch Bedeutung. Man gebrauchte es zum Beispiel im Sinne von Marx für ein verkehrtes Bewusstsein, das verkehrten gesellschaftlichen Verhältnissen entspringt. Oder man bezeichnete mit Karl Mannheim als Ideologie ein Rechtfertigungsdenken, das Intellektuelle im Auftrag einer herrschenden Klasse produzieren. Inzwischen ist „Ideologie“ vor allem ein Schimpfwort, das im politischen Tageskampf von allen Parteien gleichermaßen gedankenlos als Waffe benutzt wird. Man wirft sich ein Buch, in dem früher gelesen wurde, nur noch gegenseitig an den Kopf. Der britische Literaturwissenschaftler Terry Eagleton hat diesen Zustand so beschrieben:

Wie Mundgeruch ist Ideologie immer das, was der andere hat.

Das Wort „Populismus“ befindet sich, wie mir scheint, inzwischen in derselben Sackgasse. Den Eindruck erweckt jedenfalls schon der flüchtigste Blick auf die Schlagzeilen unserer Tage:

Ramona Pop: Berlins Wirtschaftssenatorin wirft CSU im Asylstreit Populismus vor

CDU-Vizechefin Klöckner wirft Schulz Populismus vor

AfD wirft Regierung Populismus vor

Rummenigge wirft DFB-Präsident Grindel Populismus vor

Streit um Tempolimit: Özdemir wirft CSU und FDP Populismus vor

Grüne Jugend wirft Özdemir Populismus vor

CDU wirft SPD Populismus vor

TV-Duell: Türkei wirft Merkel und Schulz Populismus vor

Anne Will: Robert Habeck wirft Christian Lindner Populismus vor

Grünenchef Bütikofer wirft Lafontaine rechten Populismus vor

Schlecker: FDP wirft Ver.di Solidaritäts-Populismus vor

Tempolimit: Unternehmer wirft mitteldeutscher Kirche Populismus vor

Der Populismus wird inzwischen nicht mehr nur vorgeworfen, er wird einem geradezu nachgeworfen. Wie oft muss dieses Wort noch wiedergekäut werden, bevor es den Leuten im Mund zerfällt? Merken sie nicht, dass es langsam jeden Geschmack verliert?

„Coxey’s Army“ auf dem Marsch nach Washington, Frank Leslie’s magazine, 1894, Wikipedia Commons

Es gibt viele unterschiedliche Antworten auf die Frage, was denn nun wirklich unter Populismus zu verstehen sei. In den Vereinigten Staaten wurde der Begriff lange vor allem in durchaus freundlicher Weise für basisdemokratische Bewegungen gebraucht. Immer wieder bildeten sich in der Geschichte der USA Bewegungen von kleinen Farmern und Kaufleuten in der Provinz, von Arbeitern und Arbeitslosen, die protestierend nach Washington zogen, um auf ihre Sorgen aufmerksam zu machen. Heute bekämen solche Bewegungen wohl von einigen Kommentatoren zu hören, sie seien „elitenfeindlich“. Tatsächlich ist diese Art des Populismus unverzichtbar für jede Demokratie, die nicht gänzlich zur Oligarchie verknöchern will. Auch wenn eine Demokratie nicht ohne Repräsentanten auskommt, die stellvertretend politische Entscheidungen aushandeln, bleibt es doch unverzichtbar, diese Repräsentanten immer wieder an ihre Pflicht zu erinnern und sie regelmäßig auszutauschen. Jede Elite neigt dazu, sich selbst in eine Aristokratie zu verwandeln. Die einzige Abhilfe gegen dieses Übel sind regelmäßige Tritte in den Hintern. Wer die Leidenschaft nicht verträgt, die in solchen politischen Schlachten am Werke ist, der widme sich stattdessen besser der Rosenzucht oder dem Yoga. Es kommt gewiss vor, dass in demokratischen Aufständen auch verdiente Politiker unverdientermaßen aus ihrem Amt fliegen. Aber zum Wohle aller müssen sie das verkraften, was ihnen umso leichter fallen sollte, als sie ja nach einem Rauswurf meist sehr weich landen.

In Europa wird der Populismus zumeist als verhängnisvolle Erscheinung betrachtet. Der Populismus, so besagt eine Theorie, zieht seine Kraft aus seiner Fähigkeit, die Menschen zu verführen, durch Lügen, mehr noch aber durch Halbwahrheiten, Vereinfachungen unübersichtlicher Sachverhalte. So entwirft er klare Feindbilder und vermeintlich simple Lösungen für gesellschaftliche Schwierigkeiten. Diese Beschreibung trifft ohne Zweifel manches im politischen Leben unserer Zeit. Doch erheben sich zwei Einwände. Zum einen gibt es Dinge, die man nicht unzulässig vereinfachen kann, weil sie schon sehr einfach sind. In der jüngsten Finanzkrise haben Spekulanten die Ahnungslosigkeit und Bestechlichkeit von Politikern dazu genutzt, sich selbst ungestraft zu bereichern und dabei Millionen von Menschen in Armut und Verzweiflung zu stürzen. Wer sagt, dass diese Leute nicht mehr in ihren Villen sitzen sollten, sondern hinter Gittern, der ist kein Populist, sondern hat einfach recht. Die Beteuerung, es sei ja leider alles sehr verwickelt, dient oft nur als Ausrede, um gar nichts zu unternehmen und alles beim Alten zu lassen. Der zweite Einwand ist von gegensätzlicher Art: Man klage von mir aus gerne alle Demagogen an, aber vergesse in der Anklageschrift bitte nicht jene Qualitätsmedien und Spitzenpolitiker, die sich des Mittels der Halbwahrheit auch gerne bedienen, wenn es ihnen gerade politisch in den Kram passt. Denn was ist die von Wolfgang Schäuble und der Bild-Zeitung vorgetragene These, Schuld an der Eurokrise seien allein die faulen und verschwenderischen Südländer, anderes gewesen als Populismus der dreistesten Art? Je länger ich über die Sache nachdenke, desto einleuchtender finde ich den Verdacht von Ralf Dahrendorf: Des einen Populismus ist des anderen Demokratie.

Eine letzte Theorie des Populismus sieht seine Gefahr vor allem darin, dass er von Bewegungen und Parteien ausgeht, die beanspruchen, ganz allein das gesamte Volk zu vertreten. Wer sich ihnen nicht anschließen will, ist ein Volksverräter, der aus der Volksgemeinschaft ebenso ausgeschlossen werden muss wie all jene, die zu Volksfremden erklärt werden. An solch einer Bewegung ist in der Tat gar nichts demokratisch, es sei denn, man teilt die Auffassung von Carl Schmitt, auch eine Diktatur könne demokratisch sein und jedes Volk habe das Recht, nach Belieben Fremde als Feinde auszusondern und zu vernichten. Aber ich sehe keinen Grund, ein solches Denken als populistisch zu bezeichnen. Es gibt für derartige Bewegungen schon längst das Wort Faschismus. Und es gibt keinen Grund, Faschisten wie Björn Höcke als Rechtspopulisten zu verharmlosen.

Bevor meine Mutter nach der Wiedervereinigung arbeitslos wurde, arbeitete sie als Verkäuferin in dem Konsum unseres Dorfes. Das hatte für meine Familie einige Vorteile, insbesondere eine für sozialistische Verhältnisse leicht überdurchschnittliche Zufuhr von Südfrüchten. Ich besuchte sie auch ab und zu im Laden, der auch nach der Wende noch wenige Jahre weiterbestand. Dort hatte ich eine Lieblingsbeschäftigung: Ich griff mir die schwarze Etikettierpistole und patrouillierte damit durch das Geschäft wie ein Sheriff. An der Pistole konnte man durch Rädchen Ziffern einstellen, mit dem Abzug ballerte man den so zusammengesetzten Preis als Etikett auf die ausgelegten Waren. Wenn ich Lust dazu hatte, konnte ich so bestimmen, dass ein Ei von nun an 999,99 Mark kostete oder ein vor dem Laden abgestelltes Fahrrad nur einen Pfennig. Ich habe durchaus Sinn für den Spaß, den es bereiten kann, Dinge zu etikettieren. Aber ich fürchte, es gibt Bereiche, zum Beispiel die Politik, in denen das Etikettieren vor allem Schaden anrichtet.

Das Adjektiv „populistisch“ ist – ähnlich wie seine Brüder „ideologisch“ und „radikal“ – inzwischen vor allem ein Kampfbegriff, der dazu dient, feindliche politische Auffassungen zu denunzieren, ohne sie inhaltlich zu entkräften. Indem man diesen Worten Vorsilben beigesellt, kann man außerdem den Eindruck erwecken, sehr unterschiedliche politische Kräfte wären doch letztlich nur Varianten desselben Übels. Linkspopulismus und Rechtspopulismus – alles Populismus eben, nur mit unterschiedlichen Frisuren. Wenn die unzulässige Vereinfachung, die Gleichsetzung des Ungleichen, ein Kennzeichen des Populismus sein soll, dann ist nichts populistischer als dieser vermeintliche Antipopulismus. Er dient nicht zuletzt dazu, die freie Rede und das offene Gespräch abzuwürgen.

Besonders irreführend ist die Annahme, die solchen Versuchen unausgesprochen zugrunde liegt, es gebe eine gesunde politische Mitte, die nur leider von Fanatikern an den Rändern bedroht werde. Diese Vorstellung ist nicht nur deswegen falsch, weil der politische Raum mehr als zwei, ja sogar mehr als drei Dimensionen hat. Sie ist unsinnig auch, weil politische Verblendung in Wirklichkeit sehr wohl mitten in der Gesellschaft zuhause ist. Gerade in Deutschland gab es oft keinen hässlicheren Ort als die Mitte der Gesellschaft. Auch der Nationalsozialismus hatte keine andere Adresse. Ich muss wohl keine Beispiele anführen von biederen Mittelstandsbürgern, die auch heute wieder Brandstiftern applaudieren oder gleich selbst zur Fackel greifen.

Es gibt außerdem eine Spielart des Antipopulismus, die selbst im Kern mit der Demokratie nichts zu tun hat. Sie ist besonders in Kreisen neoliberaler Technokraten verbreitet. Sie versichern uns, es gebe auf die ökonomischen und politischen Fragen nur eine Antwort, eine alternativlose, nämlich ihre. Wer dies nicht einsehe, sei entweder dumm oder bösartig. Oder beides zusammen: ein Populist. Eine solche Weltsicht widerspricht der Idee der Demokratie. Wo es angeblich nur einen Weg gibt, bleibt für das Volk gar nichts mehr zu entscheiden. Die Menschen können nur noch nicken wie die Schafe, ganz so wie in dem autoritären Staat, den die rechten Demagogen sich erträumen. Die Verwandtschaft der Technokraten mit den Populisten zeigt sich nirgends deutlicher als bei dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem das Meisterstück gelungen ist, als neoliberaler Berufspolitiker mit einem populistischen Wahlkampf den Sieg zu erringen. Ein genialer Führer mit einer treuen Gefolgschaft restlos einverstandener Fußsoldaten erobert den Präsidentenpalast und jagt alle Altparteien davon – dass ein Mann, der sich so selbst inszeniert, von vielen Deutschen als demokratischer Hoffnungsträger gefeiert wird, spricht nicht gerade für ihre politische Reife. Hat sich bis zu ihnen noch nicht herumgesprochen, dass Macron nie etwas anderes war als ein Mann der Elite? Dass sein Slogan „Weder rechts noch links“ auch von seiner Gegnerin Marine le Pen gepredigt wird? Die meisten Franzosen laufen nun allerdings ihrem Präsidenten davon. Es wird ihn trösten, dass seine Beliebtheit bei den Deutschen, den Schlafmützen Europas, ungebrochen ist.

Es gibt unter den Bewegungen, die sich selbst als populistisch bezeichnen oder von anderen so bezeichnet werden, vieles Schlechte und manches Gute. Um das eine vom anderen zu unterscheiden, müsste man das Unerhörte wagen: über die Sache streiten statt über die Zuteilung von Etiketten. Mit der Verdammung eine gegnerischen Partei als Populismus hat man weder ihre Argumente widerlegt noch den Reiz ihrer Erzählung beseitigt noch die Probleme gelöst, aus denen sie ihre Kraft zieht.

Wie kommt es aber, dass eine Partei wie die „Fünf Sterne“ in Italien, die ihren Weg als Protestbewegung engagierter Bürger gegen korrupte Eliten begonnen hatte, inzwischen zu einem ziemlich kläglichen Anhängsel der Faschisten geworden ist? Schlägt am Ende doch jeder leidenschaftliche Protest gegen ein Establishment zu einem Übel aus? Mir scheint dies keineswegs notwendig, sofern sich die Protestbewegung vor jenem Irrweg hütet, auf den man leicht durch die verführerische Doppeldeutigkeit des Wortes „Volk“ gerät. Das bezeichnet zum einen einfach die Masse der Leute, die nicht zur Elite gehören, zum anderen aber auch die Nation, oft gar im Sinne biologischer Abstammung. Wer nur Personen, nicht aber auch Strukturen angreift, wer auf plumpe Weise sämtliche Politiker verdammt, die ökonomische Elite aber schont, wer der Versuchung nachgibt, vor allem Fremde für die einheimischen Probleme verantwortlich zu machen, der ist auf den nationalistischen Irrweg geraten. Eine Protestbewegung, die Fortschritt bewirken will, muss sich davor hüten, sich dem Nationalismus anzugleichen oder ihn auch nur als Werkzeug gebrauchen zu wollen. Eben weil seine Verführungskraft so groß ist, lässt er sich nie beherrschen, sondern beherrscht rasch alles.

Es wird derzeit viel darüber geredet, man könne die politischen Richtungen nicht mehr auseinanderhalten, ja es gebe doch eigentlich gar keine unterscheidbaren Parteien mehr. Ganz sicher gibt es aber eine globale politische Bewegung, die sich ziemlich klar zu einem Prinzip bekennt, das zuerst Machiavelli formuliert hat:

Wo es um das Wohl und Wehe des Vaterlandes geht, darf man nicht überlegen, ob es recht oder unrecht, mild oder grausam, löblich oder schändlich ist.

Wenn es schwerfällt, andere Parteien von dieser zu unterscheiden, dann vielleicht deswegen, weil so fürchterlich vielen kein Prinzip einfällt, das besser wäre als das der Nationalisten. Die Politiker, die in Deutschland am lautesten Donald Trumps Maxime „America First!“ verdammen, wissen selbst als höchstes Ziel auch nichts anzugeben als die „deutschen Interessen“. Und wenn man Emmanuel Macrons Manifest zur Erneuerung Europas liest, in dem schärfer bewachte Grenzen, Aufrüstung der Armeen, Abwehr fremder Einflüsse und Bevorzugung einheimischer Unternehmen gefordert werden, dann kann man sich auch nicht des Eindrucks erwehren, dass hier der Nationalismus bloß auf kontinentale Größe aufgeblasen wird. Wenn diese Haltung aber alternativlos ist, warum soll man sich nicht gleich den rechten Demagogen anschließen, die sie wenigstens offen vertreten?

Ich finde es übrigens gar nicht schwierig, ein völlig anderes Prinzip der Politik zu finden. Ich entdecke es in einer Forderung, die vor bald zweihundert Jahren schon formuliert worden ist,

alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.

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Dieser Beitrag wurde zuerst bei der Gedenkfeier Lasst uns das Erinnern nicht vergessen am 10. März 2019 im Kabaretttheater Dresdner FriedrichstaTTpalast vorgetragen, wo jedes Jahr des Angriffs der Nationalsozialisten auf das Verlagshaus der Dresdner Volkszeitung am 8. März 1933 und der anschließenden Bücherverbrennung gedacht wird.

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