Brexit oder Die Freuden der direkten Demokratie

Warum überkommt uns, wenn wir das Treiben rund um den sogenannten Brexit betrachten, in schnellem Wechsel Heiterkeit und Trübsinn? Weil die Querelen die Demokratie in ihrer lächerlichsten und zugleich traurigsten Gestalt zeigen. Sie machen offenbar, wie sehr die Politik bloß ein Ringen um Macht ist, in dem Argumente lediglich als Waffen benutzt werden. Auf die Wahrheit oder Stimmigkeit der vorgetragenen Thesen kommt’s längst nicht mehr an. Was einer heute sagt, hat er morgen schon vergessen. Das Argument, mit dem eben noch für den einen Weg geworben wurde, beweist einen Tag später schon das Gegenteil. Diese Verwirrung entspringt nicht allein der Bosheit oder Dummheit der Politiker, sondern auch der Natur der Sache. Wo immer es um nationale Souveränität geht, bleibt am Ende nur der willkürliche Machtspruch. Der zugleich erregte und öde Streit zersetzt derweil das Vertrauen der Bürger in die Demokratie. Die Sehnsucht nach irgendeinem Gewaltstreich, der die vermaledeite Affäre beendet, verbreitet sich rasend.

Gewöhnlich sind es gerade Linke, die in ihren Programmen für mehr direkte Demokratie werben und Volksabstimmungen auch zu wichtigen politischen Fragen fordern. Wie soll man es nicht lächerlich finden, dass gerade sie die Volksabstimmung zum Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union ablehnten? Als die Bürger entschieden hatten, entdeckten die Freunde der direkten Demokratie plötzlich deren Nachteile. Das Ergebnis sei ja doch sehr knapp gewesen. Aber wird nicht sonst immer der Wert jeder einzelnen Stimme beschworen? Wozu überhaupt Abstimmungen, wenn knappe Ergebnisse nicht zählen sollen? Soll man Abstimmungen nur noch durchführen über Fragen, bei denen eine klare Mehrheit für eine Antwort sowieso schon gewiss ist? Das Ergebnis der Volksabstimmung wurde auch mit Argumenten wie diesen angefochten: Es habe ja Lügen der Brexit-Befürworter und eine Pressekampagne gegen Migranten gegeben und überhaupt sei die Sache im Grunde viel zu kompliziert gewesen fürs schlichte Gemüt der meisten Bürger. Aber gibt es nicht verlogene Propaganda vor jeder Wahl? Sind die Leute nicht immer gleich doof? Müsste man also nicht die Demokratie im Ganzen abwickeln, wenn man sie in diesem einen Fall nicht mehr gelten lassen will? Hätten die Remainer sich auch über das verblödete Wahlvolk beklagt, wenn die Abstimmung zu ihren Gunsten ausgegangen wäre? Hätten sie in diesem Fall nicht vielmehr die überlegene Weisheit der Bürger gepriesen?

Im allgemeinen Chaos behauptet auch nach der Volksabstimmung noch immer jede Partei, für „das Volk“ zu sprechen. Diese Vereinnahmung des Ganzen durch die verschiedenen Teile ist, obwohl die Logik dabei knirscht, in der Demokratie nicht ungewöhnlich. Im Brexit-Schlamassel ist sie aber auf einen bestimmten Grund zurückzuführen, den schwersten Fehler des ganzen Prozesses. Die Briten wurden gefragt, ob sie die Europäische Union verlassen wollen, aber sie wurden nicht gefragt, in welcher Weise dies im Fall der Fälle geschehen soll. Nachdem das Volk einmal gesprochen hatte, kehrte die Souveränität wieder zu ihrem gewöhnlichen Träger, dem House of Commons, zurück, das seine Hoheit über den Austrittsprozess gegen die widerstrebende Regierung durchsetzte, die den Spaß am liebsten im Alleingang geregelt hätte. So aber kollidieren zwei kaum verträgliche Systeme: die plebiszitäre und die repräsentative Demokratie. Das Volk hat gesprochen, aber was es genau gesagt hat, soll nun ein Parlament bestimmen. Aufgefordert vom Parlament, hat das Volk einen Befehl gegeben. Aber weder ist der Befehl völlig klar noch gibt es eine Instanz, von der die Parlamentarier zum Gehorsam gezwungen werden könnten.

Im Parlament sitzen Fraktionen (und Fraktionen in den Fraktionen), die ganz unterschiedliche Vorstellungen vom Brexit haben: Die Hard Brexiteers unter den Konservativen wollen den Austritt aus der Europäischen Union dazu nutzen, das Vereinigte Königreich als Steuerparadies, Spekulantenoase und Billiglohnland im globalen Wettbewerb zum Erfolg zu führen: Global Britain. Dazu müssen aber alle rechtlichen und politischen Bindungen an die Europäische Union gekappt, der Binnenmarkt und die Zollunion verlassen werden. Die Freunde eines weichen Brexits bei den Tories und Labour wollen etwas ganz anderes. Ihnen wär’s lieb, wenn sich durch den Austritt möglichst wenig änderte. Sie wollen in der Zollunion, wenn möglich sogar im Binnenmarkt bleiben. Die schottischen Nationalisten der SNP kämpfen gleichzeitig für und gegen den Brexit. Sie wollen die Europäische Union nicht verlassen, denn zusammen sei man ja stärker als allein und Grenzen seien von gestern. Zugleich wollen sie aber das Vereinigte Königreich verlassen, denn allein sei man stärker als unter Fremdherrschaft und es brauche endlich eine Grenze zwischen Schotten und Engländern. Deswegen hat die SNP auch vor dem Referendum nur mit halber Kraft gegen den Brexit gekämpft. Sie wusste: Wenn der in Schottland unpopuläre Austritt durchgeht, erhöhen sich die Chancen, den Exit der Schotten in einem neuen Referendum durchzusetzen. Schottische Nationalisten als glühende Gegner des britischen Nationalismus – auch dies ein Schauspiel, das der Komik nicht entbehrt. Ganz in die entgegengesetzte Richtung marschiert die DUP, die kleine Partei der nordirischen Protestanten, die unter allen Umständen verhindern will, dass die Provinz Nordirland vom Vereinigten Königreich getrennt wird. Die Konservativen sind auf die Stimmen der DUP angewiesen, sie müssen deshalb das künftige Verhältnis zwischen Nordirland und Irland klären. Nur leider gibt es für dieses Problem keine Lösung, wenn das Vereinigte Königreich die europäische Zollunion verlässt. Dann nämlich gibt es eine Zollgrenze zwischen Irland und Nordirland. Und eine Grenze, an der nicht kontrolliert wird, ist keine Grenze. Eine Grenze, an der kontrolliert wird, widerspricht aber dem Friedensabkommen, das den Bürgerkrieg in Nordirland beendet hat. Gegen den Plan, dann eben Nordirland als eigenes, quasi-irisches Zollgebiet zu behandeln, wehrt sich die DUP, die darin den ersten Schritt zur verhassten Wiedervereinigung Irlands sieht.

Was sich aus all diesen völlig gegensätzlichen Wünschen ergibt, ist der Alptraum jeder Demokratie: eine negative Mehrheit. Die Parlamentarier sind sich einig bloß darin, was sie nicht wollen: den von Premierministerin Theresa May ausgehandelten Deal. Er bietet keine Lösung für die Nordirland-Frage, deren Beantwortung durch den sogenannten Backstop in eine unbestimmte Zukunft verschoben wird. Den einen ist der Bruch mit der EU überdies zu hart, den anderen nicht hart genug. Die Remainers sind sowieso gegen jeden Deal, weil sie hoffen, ein Scheitern könnte dazu führen, dass es sich die Briten bei einem zweiten Referendum noch einmal anders überlegen. So fordern die einen, den Willen der britischen Nation zu respektieren, und den Austritt endlich zu beschließen, und die anderen fordern, den Willen der britischen Nation zu respektieren, und sie vor dem Austritt noch einmal zu befragen. Und die Schotten meinen, sie seien sowieso eine ganz eigene Nation, die sich um die Meinung der restlichen Briten nicht kümmern müsse. Welch befriedende Wirkung die direkte Demokratie doch entfaltet! Wie sie die Risse in der Gesellschaft kittet, allgemeine Versöhnung auch nach härtestem Streit stiftet!

Ergibt sich aus diesem ganzen Elend irgendetwas Segensvolles? Abgesehen von ein paar heiteren Stunden, die man in der Betrachtung der unterhaltsamen Sitzungen des britischen Unterhauses verbracht hat? Einige Lehren lassen sich aus dem Geschehen doch ziehen. Vor allem eine: Es ist mit der direkten Demokratie nicht so einfach und gut bestellt, wie es manch Basisdemokrat und manche Basisdemokratin gerne hätte. Und dies in sehr grundsätzlichem Sinne. Kann es so etwas wie eine direkte Demokratie überhaupt geben? Die Vorstellung, unmittelbare Selbstregierung des Volkes sei möglich, gründet auf sehr fragwürdigen Voraussetzungen. Zum einen schon auf der, das Volk wisse, was es wolle. Weiterhin muss man auch davon ausgehen, im Volk lasse sich, wenn schon keine Einstimmigkeit, dann doch eine Mehrheit für eine klare Entscheidung in jeder Frage finden. Was aber, wenn keine angebotene Möglichkeit eine Mehrheit findet? Und gibt es in der Sphäre der Gesellschaft überhaupt so etwas wie Unmittelbarkeit? Selbst in der direktesten der Demokratien, der Versammlung aller Bürger einer Gemeinde auf dem Marktplatz, formt sich der Wille der Mehrheit erst in der Debatte, die weniger durch die kollektive Weisheit als durch die Lautstärke, das rednerische Geschick und das Charisma der parteiischen Agitatoren bestimmt wird. In unserer modernen, kapitalistischen Massengesellschaft macht der Einfluss der Medien (also wörtlich: der Mittler) eine unmittelbare Willensbildung des Publikums erst recht zur Illusion.

Unmöglich können die Leute über alles Bescheid wissen, weshalb sie sich oft irren und manchmal täuschen lassen. Es gibt schwierige Probleme, die sich nicht auf einfache Alternativen eindampfen lassen, in einer Volksabstimmung kann man aber nur schlichte Entscheidungsfragen stellen. Das funktioniert beim Rauchverbot oder der Umgehungsstraße, bei der Zukunft der Menschheit wird’s schwierig. Und selbst wenn das Volk es schafft, sich umsichtig und frei zu entscheiden, steht schon fünf Minuten nach der Entscheidung die Frage im Raum: Hat es jetzt eigentlich immer noch die gleiche Meinung? Was ist, wenn neue Tatsachen bekannt geworden sind, wenn Lügen enthüllt wurden, die das Volk getäuscht haben könnten? Was ist mit den Bürgern, die seit der vergangenen Abstimmung volljährig geworden sind? Was mit denen, die seitdem eingebürgert wurden? Was ist mit den Einwohnern ohne Stimmrecht? Auf einige diese Fragen lassen sich vielleicht technische Antworten finden, aber klar scheint mir: Es ist Selbsttäuschung, sich von Volksabstimmungen ohne umfassenden gesellschaftlichen Wandel eine Verwirklichung der demokratischen Idee zu erhoffen. Die plebiszitäre Demokratie ist auf andere Art nicht weniger fehlerhaft als die repräsentative. Die vermeintlich direkte Selbstregierung umgeht die Korruption von Eliten, aber die Manipulation durch Interessengruppen findet andere Wege. Wer sich besinnungslos dem Glauben an die Reinheit des unverdorbenen Volkswillens hingibt, endet früher oder später enttäuscht in Menschenverachtung.

Endet die Geschichte namens Brexit nun als Komödie oder Tragödie? Traurig ist auf jeden Fall die Einsicht: Wie viel politische Kraft lässt sich in nationalen Souveränitätskämpfen vergeuden, die besser der sozialen Emanzipation gewidmet wäre! Aber der Brexit selbst wird, davon bin ich überzeugt, am Ende doch noch gelingen. Und zwar durch einen parlamentarischen Kompromiss über Fraktionsgrenzen hinweg, der einen weichen Austritt bringt. So könnte auch die repräsentative Demokratie noch ihre Ehre retten. Die plebiszitäre hingegen, die von den autoritären Kräften unserer Zeit als Zukunftsmodell angepriesen wird, hätte vor allem ihre Defekte offenbart. Das wäre vielleicht kein glückliches, aber auch nicht das schlechteste Ende.

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