Man kann der SPD nicht vorwerfen, sie hätte keine Verbindung mehr zu den einfachen Arbeiterinnen und Arbeitern. Im Gegenteil: Sie macht jetzt die Erfahrung, die dank sozialdemokratischer Agenda-Politik viele Arbeitende jahrelang machen mussten. Die SPD malocht, schuftet und rackert sich unermüdlich ab, aber es kommt nichts dabei heraus. Die SPD wird von den Wählerinnen und Wählern für ihre Arbeit nicht entlohnt. Sie bekommt auch von den Medien kaum Lob, ja noch schlimmer: Sie wird nicht einmal mehr getadelt. Selbst ihre ärgsten Gegner haben inzwischen Mitleid. Da tut es gut, wenn wenigstens ein Journalist sich dem allgemeinen Trend entgegenstemmt und über die SPD schreibt wie über wie eine Partei, die kurz vor dem größten Triumph ihrer Geschichte steht. Der Sozi vom Dienst bei der Wochenzeitung DIE ZEIT nennt sich Peter Dausend. Meine Aufmerksamkeit zog er schon auf sich, als er jüngst die Qualität des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ins Licht rückte. Nun unternahm er erneut eine journalistische Rettungsmission und tippte unter dem Titel Ein Rücktritt, der nach vorne führt Folgendes in seine Tastatur:
Vier Monate vor dem Ende ihrer Amtszeit legt Franziska Giffey ihren Posten als Familienministerin nieder. Es ist ein Rücktritt, der sie weiterbringen könnte – so etwas erlebt man auch nicht alle Tage in der Politik.
Peter Dausend scheint sich erst seit Kurzem mit der Politik zu beschäftigen, sonst hätte er schon öfter bemerken können, dass Politiker von Rücktritten weitergebracht worden sind. Hat man nur in seiner Amtszeit genügend Kontakte geknüpft und Geheimnisse erfahren, kann man als Politiker ziemlich erfolgreich in Aufsichtsräte, Konzernvorstände und Behördenchefsessel zurücktreten. Nötig ist dafür nur die Bereitschaft, die eigenen Überzeugungen von gestern zugunsten des finanziellen Ertrags von morgen zurücktreten zu lassen – ein Rücktritt, zu dem schon viele Politiker und Politikerinnen der regierenden Parteien in den vergangenen Jahren den Mut gefunden haben.
Mit dem Schritt vollzieht Giffey exakt das, was sie angekündigt hat, als ihre Doktorarbeit erstmals auf wissenschaftliche Exaktheit hin überprüft wurde. Vor gut zwei Jahren kam sie mit einer Rüge davon. Die erneute Überprüfung – ein bisher einmaliger Vorgang unter den in Fälschungsverdacht geratenen Politikern – verlief weniger glimpflich.
Schade, es kann nicht immer glimpflich laufen. Beim zweiten Versuch saß eben niemand mehr in der Prüfungskommission, der für Frau Giffey ein gutes Wort einlegte und die ganze Sache trotz absichtlicher Täuschung zu einer Rüge umbog, die in der Ordnung der Universität und im Berliner Hochschulgesetz so gar nicht vorgesehen ist.
Und Giffey handelte konsequent.
In der Tat: Als Franziska Giffey kein Weg mehr übrigblieb, ihr dunkles Geheimnis zu bewahren, entschied sie sich konsequent, es freiwillig zu offenbaren.
In einer Zeit, in der einem niemand erklären kann, warum sich Andreas Scheuer noch Verkehrsminister nennen darf, ist das keine Selbstverständlichkeit.
Peter Dausend beherrscht die Kunst der Ablenkung so gut wie der kleine Junge, der, erwischt mit der Hand in der Keksdose, die Eltern darauf hinweist, die ältere Schwester rauche gerade heimlich mit ihrem Freund im Garten. Das ist allerdings viel schlimmer.
Dass Rücktritt und Statusverlust Giffey nicht sonderlich schmerzen müssen, hat gleich mehrere Gründe. Zum einen führt sie ihren Doktortitel schon länger nicht mehr – das Leiden an der akademischen Herabstufung dürfte sich daher in Grenzen halten.
Franziska Giffey hat auf den Doktortitel, den sie nie verdient hatte, souverän selbst verzichtet. Das ist nicht nur politische Größe, sondern auch menschliche. Sie fügte sogar noch die Versicherung hinzu, der Doktortitel sei nicht das, was sie als Mensch ausmache. Vermutlich werden demnächst auch erwischte Bankräuber schwören, Geld sei ihnen eigentlich gar nicht wichtig.
Zum Zweiten hat Giffey all das, was sich die Koalition vor vier Jahren familienpolitisch vorgenommen und beschlossen hat, brav abgearbeitet und dabei mit dem Gute-Kita- sowie dem Starke-Familien-Gesetz etwas erreicht, was im Zeitalter des Elektrizitätswirtschaftsorganisationsgesetzes keinem anderen Minister und keiner anderen Ministerin gelungen ist: Sie hat politische Vorhaben in so griffige Formeln verpackt, dass sie haften bleiben.
Und die herablassende Phrasendrechslerei ist ja genau das, was wir von einer fähigen Politikerin erwarten. Schade, dass Franziska Giffey nun zurücktreten musste, sonst hätten wir vor dem Ende der Legislaturperiode auch noch das Glückliche-Kinderaugen-Gesetz, das Zärtliche-Mütterhände-Gesetz und das Alles-wird-gut-Gesetz bekommen.
Und zum Dritten kann sie sich nun, da sie die lästige Gegenwart losgeworden ist, voll auf die Zukunft konzentrieren: auf den Wahlkampf in Berlin – und auf ihr Bestreben, im September Regierende Bürgermeisterin in der Hauptstadt zu werden. Das wird schwer genug. Doch paradoxerweise sinken ihre Chancen durch den Rücktritt nicht. Sie steigen eher.
Zumindest in der Fantasie von Peter Dausend nach der dritten unbezahlten Überstunde, dann also, wenn im Geist des Journalisten wieder einmal dieser Traum aufsteigt, eines Tages als Regierungssprecher richtig abzukassieren.
Für den Bund nicht mehr gut genug, aber für Berlin soll es noch reichen – dieser Vorwurf wird Giffey nun permanent im Wahlkampf begegnen. Fürchten muss sie ihn aber kaum. Dass Giffey, eine gebürtige Brandenburgerin, sich zu einer Herzblut-Berlinerin entwickelt hat, weiß man in der Hauptstadt, seitdem sie das Kunststück fertigbrachte, als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln bundesweit Schlagzeilen zu machen.
Ein Kunststück, das vor ihr bekanntlich noch niemand fertigbrachte, erst recht kein dicker Sozialdemokrat alter Schule, der den Migranten im eigenen Viertel ordentlich den Marsch blies, zur Freunde all jener Deutschen, denen beim Wort „Neukölln“ ohnehin reflexartig nur „Multi-Kulti-Wahnsinn“ einfällt.
Bereits im vergangenen Dezember hat Giffey in einem ZEIT-Interview angekündigt, auf jeden Fall SPD-Spitzenkandidatin bleiben zu wollen, auch wenn ihr der Doktortitel aberkannt werde. Nicht die politische Konkurrenz, so sagte sie damals, habe zu entscheiden, ob eine doktorlose Franziska Giffey Bürgermeisterin werden könne, sondern „die Berlinerinnen und Berliner“. Das kann man als verzweifelten Versuch verstehen, festzuhalten, was einem zu entgleiten droht. Oder als Bekenntnis zu dem, was einem wichtig ist.
Lassen Sie mich kurz überlegen, Herr Dausend. Hm, ehrlich gesagt: Ich würde auf verzweifelten Versuch tippen. Wer sein Schicksal freiwillig in die Hände der Berlinerinnen und Berliner legt, muss völlig verzweifelt sein.
Giffey kommt zugute, dass die Universität das zweite Überprüfungsverfahren ihrer Doktorarbeit erst dann einleitete, nachdem CDU und AfD eigene Gutachten in Auftrag gegeben hatten. Wenn man sich nicht zutraut, die beliebte Giffey politisch zu stellen, kann man ja wenigstens ihren Ruf ramponieren – gut möglich, dass diese Taktik CDU und AfD im Wahlkampf als Feigheit ausgelegt wird.
Gut möglich aber auch, dass die unfreiwillig ins Richteramt berufenen Berlinerinnen und Berliner zu dem Urteil kommen, dass Franziska Giffey selbst ihren Ruf ramponiert hat und nicht diejenigen, die auf ihre Hochstapelei hingewiesen haben. Das gilt selbst dann, wenn es unsympathische Rechte aus eigennützigen Motiven taten. Ich gebe zu: Wenn mir ein Nachbar, der in der CDU ist, sagt, dass unser Haus brennt, dann laufe ich ins Freie und vertraue nicht darauf, dass die Flammen links sind.
In der jüngsten Umfrage liegt die SPD in Berlin bei 20 Prozent – und damit nur noch fünf Prozentpunkte hinter den Grünen, es waren schon mal zehn. Von Rang vier ist die lange kriselnde Partei auf Rang zwei geklettert, seitdem Giffey zur Spitzenkandidatin gewählt wurde. Ihr ist damit gelungen, was die SPD im Bund bisher nicht geschafft hat: Sie hat ein Aufholrennen gestartet. Giffeys Rücktritt ist für die Konkurrenz kein gutes Zeichen. Denn die einzige Spitzenkandidatin, die die Berlinerinnen und Berliner wirklich kennen, hat nun nicht nur viel Zeit, den Endspurt vorzubereiten. Sie hat auch den eisernen Willen dazu.
Und der eiserne Wille zur Macht, der sich über alle Regeln hinwegsetzt, wenn es nötig ist – das ist es ja, was wir Deutschen lieben. Die Hochstaplerin Giffey hat ihre Lügen so hoch gestapelt, dass sie die nun als Podest benutzen kann. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie wirklich Regierende Bürgermeisterin von Berlin wird. Viele dürften angesichts solcher Hoffnung aufatmen, zum Beispiel die Immobilienunternehmer, hat Franziska Giffey sich doch schon klar gegen Vergesellschaftungen und andere linke Blütenträume ausgesprochen. Mit Angst in die Zukunft blicken hingegen die Bösewichter der Stadt. Franziska Giffey hat versprochen, hart gegen „Clan-Kriminalität“ vorzugehen. Ob sie damit beim Giffey-Clan beginnt und ihren des Betrugs überführten Mann rausschmeißt, ist bislang unklar. Wie auch immer dem sei – zum Schluss von mir noch einige Worte mit der Ehrlichkeit, die diese Frau sich verdient hat: Ich wünsche Ihnen für die kommende Wahl alles Gute, Frau Dr. Giffey!
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Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-05/franziska-giffey-ruecktritt-berlin-rathaus-wahlkampf-spd
Dieser Text entstand für die satirische Medienschau Phrase & Antwort, die ich gemeinsam mit dem Kollegen Maik Martschinkowsky in Berlin im Hofkino Berlin/Franz-Mehring-Platz 1 fabriziere. Die nächste Ausgabe gibt es – endlich mit leibhaftigem Publikum! – am Sonntag, den 27. Juni um 20 Uhr Open Air.
