Termine der Woche

Am Sonnabend (11. September) bestreite ich nach unendlich langer Durststrecke mal wieder allein eine Lesung. Und zwar beim Literaturfest Meißen, im Programm der Produzentengalerie (Jahnaischer Freihof, Freiheit 1). Ab 15 Uhr lese ich neue Geschichten, Kolumnen und Satiren. Es geht um Tierliebe in Zeiten von Corona, Schillers erotische Eskapaden in Thüringen, die Zukunft des Shoppings und vieles andere mehr. Der Eintritt ist frei!

Am Sonnabend (11. September) moderiere ich dann ab 18 Uhr noch traditionsgemäß den Poetry Slam beim Literaturfest Meißen. Übrigens zum letzten Mal, denn es wird für mich alten, weißen Mann Zeit, endlich abzutreten. Mit dabei sind die Poetinnen und Poeten Josefine Berkholz, Lisa-Maria Olszakiewiecz, Marie Radkiewicz, Christian Ritter, Stefan Seyfarth und Inke Sommerlang. Bei gutem Wetter findet das Ganze auf dem Theaterplatz vor dem Theater Meißen, bei Regen drinnen statt. Auch hier ist der Eintritt frei.

Rechte gegen Menschenrechte

Ich war im Mai klüger als Heiko Maas. Aber das ist zugegebenermaßen nicht schwierig, denn eine halbleere Dose Thunfisch ist klüger als Heiko Maas. In meiner Kolumne hatte ich damals vor dem höchstwahrscheinlichen Sieg der Taliban in Afghanistan gewarnt und die Bundesregierung aufgefordert, keine Menschen mehr in das Kriegsland abzuschieben. Die Mächtigen haben mal wieder nicht auf mich gehört. Heiko Maas rechnete noch vor einigen Wochen nicht damit, dass die Taliban in Kabul bald die Macht ergreifen. Die Bundesregierung stoppte nicht nur die Abschiebungen lange nicht, es gelang ihr nicht einmal, die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechtzeitig aus Afghanistan zu retten. Nun ist das Wehklagen groß und die Regierenden versichern, man habe das schreckliche Geschehen ja nicht ahnen können. Man möchte Ohrfeigen verteilen, aber vermutlich wären Leibwächter im Weg. Das Desaster von Afghanistan hat, von den menschlichen Katastrophen abgesehen, auch fatale politische Folgen.

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Termine der Woche

Am Donnerstag (2. September) diskutiere ich im taz Talk unter dem Titel „Ostdeutschland today“ über die Verhältnisse im Osten, ostdeutsche Identitätspolitik und das Verhältnis der Generationen mit der Soziologin und Literaturwissenschaftlerin Katharina Warda und dem Autor Aron Boks, der das Gespräch moderieren wird. Zu sehen ab 17 Uhr auf YouTube.

Die guten Bürger von Bad Guldenberg. Über Christoph Heins Roman „Guldenberg“

Über die ostdeutsche Provinz wird soviel geredet und geschrieben wie lange nicht mehr. Die nationalistischen Massendemonstrationen im Gefolge von „Pegida“ und der Erfolg der AfD sorgen für Unbehagen und Rätselraten über die ostdeutsche Seele. Zu den Jubiläen der Jahre 1989 und 1990 entbrannte aufs neue der erbitterte Streit um die deutsch-deutschen Ungerechtigkeiten. Und eine Generation von jungen Ostdeutschen meldet sich erstmals lautstark mit ihren Erinnerungen an die „Baseballschlägerjahre“ der Nachwendezeit zu Wort.

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Termine der Woche

Am Mittwoch (25. August) gibt’s eine neue Ausgabe der satirischen Medienschau Phrase & Antwort im Hofkino Berlin (Franz-Mehring-Platz 1). Gemeinsam mit dem Kollegen Maik Martschinkowsky präsentiere ich wieder neue Texte wider Blödheit und Verlogenheit in Presse und Politik. Und als Stargast haben wir diesmal die Songwriterin Masha Potempa aus Leipzig dabei! Tickets gibt’s im Vorverkauf oder an der Abendkasse. Bei gutem Wetter sind wir draußen, sonst im Saal. Einlass: 19 Uhr, Start: 20 Uhr.

Am Donnerstag (26. August) gastiere ich zum inzwischen elften Mal mit meiner Dresdner Lesebühne Sax Royal im Deutschen Hygiene-Museum. Passend zu der im November startenden Sonderausstellung „Künstliche Intelligenz. Maschinen Lernen Menschheitsträume“ präsentiere ich gemeinsam mit den Kollegen Roman Israel, Max Rademann und Stefan Seyfarth diesmal ein literarisches Programm unter dem Motto „Mensch und Maschine“. Wir erzählen von den Schwierigkeiten des Geistesmenschen mit der Technik, wägen Segen und Fluch der Digitalisierung ab und schildern ihre eindrücklichsten Erlebnisse mit metallischen Wesen – wie immer mit Witz und Esprit. Ein Abend rund ums Maschinelle, bei dem es trotzdem durchweg lebendig zugehen wird. Als besonderen Gastautor begrüßen wir außerdem noch den Kollegen Uli Hannemann aus Berlin. Er ist Mitglied der traditionsreichen Lesebühne „LSD – Liebe statt Drogen“. Seine Satiren und Kolumnen amüsieren regelmäßig die Leser der taz. Nicht weniger als zehn Bücher hat er bereits veröffentlicht, darunter den Bestseller „Neulich in Neukölln“ über seinen Heimatbezirk und zuletzt das Alterswerk „Oh nee, Boomer! Wenn früher plötzlich alles besser wird“. Achtung: Los geht es diesmal schon um 19 Uhr! Die Veranstaltung ist erfreulicherweise und leider schon AUSVERKAUFT!

Zitat des Monats August

Die ausgefallenste Idee, die im Kopf eines Politikers entstehen kann, ist die Vorstellung, es würde für ein Volk genügen, mit Waffengewalt bei einem anderen einzudringen, um es zur Annahme seiner Gesetze und seiner Verfassung zu bewegen. Niemand liebt bewaffnete Missionare; und das erste, das Natur und Klugheit einem eingeben, ist, die Eindringlinge wie Feinde abzuwehren.

Robespierre

Migranten als Waffe

In Europa wird endlich mal wieder ein neuer Zaun gebaut, diesmal zwischen Litauen und Weißrussland. Menschen hatten die Grenze zwischen den beiden Staaten in den vergangenen Wochen überschritten, um Asyl in der EU zu beantragen. Dass die regierenden Politiker darauf mit Abschottung antworten, ist in der Festung Europa inzwischen üblich. Doch diesmal hatte es mit der Sache noch eine besondere Bewandtnis: Die Menschen, unter anderem aus dem Irak, werden offenbar vom weißrussischen Diktator Alexander Lukaschenko in sein Land eingeladen und dann über die Grenze gewiesen.

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Zitat des Monats Juli

Um nun zur Linken überhaupt einen Zugang zu finden, war es notwendig, die rechtsextremistischen Ziele im neuen Gewand erscheinen zu lassen, mit Hilfe von linken Argumentationsschemata rechte Konsequenzen zu ziehen. Vor allem die völkischen und rassistischen Aspekte der Ideologie der Rechtsextremisten in der Bundesrepublik müßten im Hinblick auf die neuen Adressaten aufbereitet werden. Bereits 1973 empfahl Thora Ruth: „In der Fremdarbeiter-Frage erntet man mit der Argumentation ‚Die sollen doch heimgehen‘ nur verständnisloses Grinsen. Aber welche Linke würde nicht zustimmen, wenn man fordert: ‚Dem Grosskapital muß verboten werden, nur um des Profites willen ganze Völkerscharen in Europa zu verschieben. Der Mensch soll nicht nur zur Arbeit, sondern die Arbeit zum Menschen gebracht werden. Der Sinn bleibt der Gleiche: Fremdarbeiter raus! Die Reaktion der Zuhörer aber wird grundverschieden sein.“

Marget Feit: Die „Neue Rechte“ in der Bundesrepublik. Organisation – Ideologie – Strategie (1987)

Gunnar Schupelius ärgert das Volk

Wer glaubt, es gäbe keine Journalisten mehr, die noch den Sorgen des kleinen Mannes eine Stimme verleihen, der irrt: Der B.Z.-Autor Gunnar Schupelius spricht in seiner Kolumne „Mein Ärger. Der gerechte Zorn des Gunnar Schupelius“ aus, was das Volk denkt und leider oft nicht zu sagen wagt. Das bestätigt auch die Fanpost an die B.Z.:

Auf den Punkt. Sehr geehrte B.Z.-Redaktion, mit großem Interesse folge ich seit Wochen den Kommentaren Ihres geschätzten Journalisten Herrn Schupelius. Ich lese die mit Sachkenntnis vorgetragenen Argumente und habe den Eindruck, dass er einer der Wenigen ist, die die Empfindungen einer breiten Schicht der Berliner Bevölkerung, sicher nicht aller, auf den Punkt bringt.

Einer der Wenigen, die auf den Punkt bringt – es ist gut, dass Gunnar Schupelius für die schreibt, die selbst nicht Deutsch schreiben können. Welchem skandalösen Unrecht ist er wohl diesmal auf der Spur?

Es gibt Volksbegehren in Berlin, die gehen gar nicht vom Volk aus

Wie paradox! Was mag dahinterstecken? Lauschen wir den mit Sachkenntnis vorgetragenen Argumenten von Gunnar Schupelius:

Volksbegehren sollen dem Volk ermöglichen, seinen Willen gegen die Regierung außerhalb der Wahlen durchzusetzen. Bürger sind im Protest vereint, sammeln Unterschriften und führen eine Abstimmung herbei, den Volksentscheid. So soll es sein, doch die Wirklichkeit sieht anders aus.

Wie bitte? Die Wirklichkeit sieht anders aus? Werden etwa Bürger, die den Versuch unternehmen, Unterschriften für ein Volksbegehren zu sammeln, von brutalen Bütteln des Berliner Senats auseinandergeprügelt? Oder fälschen bestochene Beamte die Ergebnisse von Volksentscheiden, um die Regierenden vor dem Willen des Volkes zu schützen?

Denn hinter den Volksbegehren in Berlin stecken Aktivisten aus radikalen Gruppen, die mit den regierenden Parteien zusammenarbeiten.

Es ist ein Skandal. Volksbegehren werden also von Aktivisten in die Wege geleitet und nicht, wie es dem normalen Gang der Dinge entspräche, von Passivisten? Und diese Aktivisten sind auch noch radikal, was sich daran zeigt, dass sie mit den regierenden Parteien zusammenarbeiten, wie das für Radikale ja immer typisch ist?

Das Spiel funktioniert so: Mit einem Volksentscheid bauen die Aktivisten eine Drohkulisse auf, die aber nur scheinbar eine Drohung ist, denn man hat sich vorher abgesprochen.

So weit, so klar. Dass Kulissen nur scheinbar das sind, was sie zu sein vorgeben, ist keine große Neuigkeit. Ich glaube, auch auf dem Theater spricht sich der Kulissenbauer meistens mit den Schauspielern ab, damit sie nicht versuchen, durch eine Kulissentür in die Kantine zu laufen.

Die Kampagne läuft an, hoch professionell aufgezogen und finanziell reichlich ausgestattet.

Ich verstehe langsam, was Gunnar Schupelius stört: Es ist offenkundig unfair, wenn Volksbegehren so gut organisiert werden, dass sie auch Erfolg haben können. So war die Sache nicht gedacht. Ein Volksbegehren sollte doch den Bürgerinnen und Bürgern nur das Gefühl vermitteln, sie könnten etwas an der Politik ändern, ohne auf die Regierenden zu warten. Und nun gibt’s Leute, die nehmen dieses bloß symbolische Versprechen ernst!

Die rot-rot-grünen Politiker gehen augenzwinkernd darauf ein und übernehmen die Forderungen des Volksbegehrens, lange bevor sich das Volk geäußert hat. Sie können mit dem Hinweis auf den vermeintlichen Volkswillen radikale Ziele verfolgen, was sie sich sonst nicht trauen würden.

Ach so: Es scheinen doch nur manche Wünsche des Volkes zu sein, die Gunnar Schupelius umtreiben, nämlich solche, die den linken Parteien irgendwie zupasskommen. Diese Wünsche noch vor einem Volksentscheid zu erfüllen, ist undemokratisch, denn das Volk hat sich ja noch gar nicht geäußert, wenigstens nicht mehr seit der letzten Wahl, bei der es mehrheitlich für die linken Parteien gestimmt hat. Aber diese Parteien verfolgen leider radikale Ziele, denn radikal ist alles, was Linke wollen.

So war es mit dem „Volksentscheid Fahrrad“ von 2015, dessen Forderungen 2018 in das „Mobilitätsgesetz“ von Rot-Rot-Grün eingingen. Dahinter standen die großen Lobbygruppen ADFC und BUND.

Das ist tatsächlich eine Verhöhnung der Demokratie. Übermächtige Lobbygruppen wie der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland setzen ihre egoistischen Profitinteressen durch, während gemeinnützige Graswurzelorganisationen wie der Verband der Automobilindustrie ungehört bleiben.

Ähnlich verhält es sich mit dem Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“. Dahinter stecken Linke und Grüne. Sie SPD signalisierte Entgegenkommen und setzte deshalb den Mietendeckel durch. In diesem Falle waren die Aktivisten aber nicht zufrieden. Sie steuern auf einen Volksentscheid am 26. September zu.

Was immer auch die radikalen Aktivisten tun, vor den scharfen Augen von Gunnar Schupelius finden sie keine Gnade: Betrügerisch ist es, wenn sie ein Volksbegehren nur zum Schein in die Wege leiten. Noch schlimmer aber ist es, wenn sie den Volksentscheid doch einmal wirklich erzwingen, vor allem dann, wenn der sogar Aussicht auf Erfolg hat.

Mit „Berlin 2030 klimaneutral“ ist ein weiteres Volksbegehren am Start, das von Organisationen gesteuert wird, die eng mit Rot-Rot-Grün verbandelt sind, darunter „Fridays for Future“, „Extinction Rebellion“, „Grüne Jugend“ und „German Zero“.

Gesteuert also sind die Volksbegehren sogar von den radikalen Linksaktivisten! Wie es ihnen gelingt, die widerstrebenden Berlinerinnen und Berliner in der Fußgängerzone zur Unterschrift zu zwingen, bleibt leider noch unaufgeklärt. Womöglich sind hier Steuerungstechniken wie Hypnose, 5G oder Freibier im Spiel.

Ganz andere Themen, die die Bevölkerung in großer Mehrheit bewegen, wie zum Beispiel Fahrverbote, die Gendersprache oder die unkontrollierte Migration, münden niemals in ein Volksbegehren, weil dafür die Aktivistenszene fehlt.

Es ist ein Jammer: Die Themen, die die große Mehrheit bewegen, bewegen die große Mehrheit leider nicht dazu, vom Sofa aufzustehen und ein Volksbegehren anzukurbeln. Daran sind die Linken schuld, die durch ihre radikale Aktivität andere davon abhalten, es ihnen gleichzutun. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass beim letzten Mal, als das rechte Volk in Berlin etwas begehrte, der Volksentscheid scheiterte, obwohl eine klare Mehrheit von 21,7 Prozent für den Weiterbetrieb des Flughafens Tempelhof stimmte.

Die Volksentscheide in Berlin werden weniger wirklich vom Volk genutzt als vielmehr von Interessengruppen. Sie werden zum Instrument, mit dem die Regierungsparteien ihre Ziele vermarkten und durchsetzen können.

Es ist ein erschütternder Missstand: Die Bürgerbeteiligung wird von Leuten missbraucht, die gar keine Bürger sind, denn sie wählen ja keine bürgerlichen Parteien. Volksentscheide werden zur Waffe in der Hand von radikalen Elementen, die nicht völkisch denken, also gar nicht zum Volk gehören! Gunnar Schupelius hat rechter als recht: Diesem Unfug muss ein Riegel vorgeschoben werden! Schützt unsere Demokratie und schafft die Volksentscheide endlich wieder ab!

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Quelle: B.Z., 9. Juli 2021

Dieser Text entstand für die satirische Medienschau Phrase & Antwort, die ich gemeinsam mit dem Kollegen Maik Martschinkowsky in Berlin im Hofkino Berlin/Franz-Mehring-Platz 1 fabriziere. Die nächste Ausgabe gibt es am Donnerstag, den 25. August, mit Gastmusikerin Masha Potempa, bei gutem Wetter Open Air, sonst drinnen.