Gaucks Wille zur Macht

Wenn die Frauen es nicht auf Führungsposten schaffen, weil sie es nun mal einfach nicht draufhaben, was für Luschen sind dann erst die Ossis? So mancher Mann wiegelte die Forderungen der Frauen nach gleichberechtigter Teilhabe an der Macht bisher schmunzelnd ab: Ihr habt doch alle Chancen, ihr müsst sie nur nutzen! Seit darüber gesprochen wird, dass auch Ostdeutsche so gut wie nie an die Spitze gelangen, nicht einmal in Ostdeutschland selbst, sind einige ostdeutsche Männer vielleicht ein bisschen nachdenklich geworden.

Nicht so Altbundespräsident Joachim Gauck, der gerade verkündete, der mangelnde Erfolg der Ostdeutschen sei darauf zurückzuführen, dass ihnen einfach „dieser absolute Durchsetzungswille“ fehle. Ein Pfarrer, der den Willen zur Macht preist! Hätte das nur der selige Friedrich Nietzsche noch erleben dürfen! Joachim Gauck selbst fehlte der Wille zur Macht allerdings nie. Sonst wäre es dem alten Phrasendrescher gewiss nicht gelungen, sich durch hartnäckiges Intrigieren an die Spitze des Staates zu schleichen. Dort frönte er seiner großen Leidenschaft zum folgenlosen Reden, gewann damit aber merkwürdigerweise die Herzen vieler Menschen gerade im Osten nicht.

Schuld an der Machtlosigkeit der Ostdeutschen ist laut Joachim Gauck auch dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung nicht etwa die gegenwärtige Elite, sondern immer noch die DDR. Die Menschen im Osten hätten sich damals eine Wettbewerbsmentalität wie ihre Landsleute im Westen „nicht auf natürlichem Wege antrainieren“ können. Joachim Gauck glaubt also, dass man sich etwas, das von Natur kommt, auch noch antrainieren muss? Musste er jahrelang das Atmen und das Trinken üben, bevor es ihm zum ersten Mal gelang? Doch wohl kaum. Ich glaube sogar, dass er schon als Säugling so gehaltreich reden konnte wie heute. Die Härte, die man sich tatsächlich antrainieren muss, um in unserer Gesellschaft den sogenannten Erfolg zu erringen, liegt jedenfalls nicht in der Natur des Menschen.

Wo immer einer nicht über gesellschaftliche Verhältnisse reden möchte, spricht er über den „Willen“ des Einzelnen. Ihr müsst nur ganz doll wollen! So wird jenen beschieden, die es trotz aller Mühe nicht schaffen. Nicht die Hindernisse, die wir euch in den Weg legen, sind verantwortlich für euer Scheitern! Ihr wollt einfach nicht genug! Und prompt hat der Gescheiterte statt dem Willen, zusammen mit anderen die ungerechten Verhältnisse zu ändern, bloß noch ein schlechtes Gewissen wegen seines ganz persönlichen Versagens. Aber vielleicht löst gerade der Überflieger Joachim Gauck das ganze Problem doch noch – als abschreckendes Beispiel, das die Ostdeutschen davon überzeugt, besser auf dem Boden zu bleiben.

Über Eliten

Jeder kann es schaffen! So versichern uns die Eliten, deren Mitglieder zufällig fast ausnahmslos westdeutsch, männlich, weiß und aus gutem Hause sind. Warum nur schafft es nicht jeder? Dazu hat der Elitenforscher Michael Hartmann einiges zu sagen, dessen Buch Die Abgehobenen ich für die Sächsische Zeitung besprochen habe (ABO-TEXT):

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Zitat des Monats März

Daß so viele Menschen selbst die geringfügigen Gedanken, die sie haben, nicht ausdrücken können!

Eckhard Henscheid, Die Vollidioten

Brexit oder Die Freuden der direkten Demokratie

Warum überkommt uns, wenn wir das Treiben rund um den sogenannten Brexit betrachten, in schnellem Wechsel Heiterkeit und Trübsinn? Weil die Querelen die Demokratie in ihrer lächerlichsten und zugleich traurigsten Gestalt zeigen. Sie machen offenbar, wie sehr die Politik bloß ein Ringen um Macht ist, in dem Argumente lediglich als Waffen benutzt werden. Auf die Wahrheit oder Stimmigkeit der vorgetragenen Thesen kommt’s längst nicht mehr an. Was einer heute sagt, hat er morgen schon vergessen. Das Argument, mit dem eben noch für den einen Weg geworben wurde, beweist einen Tag später schon das Gegenteil. Diese Verwirrung entspringt nicht allein der Bosheit oder Dummheit der Politiker, sondern auch der Natur der Sache. Wo immer es um nationale Souveränität geht, bleibt am Ende nur der willkürliche Machtspruch. Der zugleich erregte und öde Streit zersetzt derweil das Vertrauen der Bürger in die Demokratie. Die Sehnsucht nach irgendeinem Gewaltstreich, der die vermaledeite Affäre beendet, verbreitet sich rasend.

Gewöhnlich sind es gerade Linke, die in ihren Programmen für mehr direkte Demokratie werben und Volksabstimmungen auch zu wichtigen politischen Fragen fordern. Wie soll man es nicht lächerlich finden, dass gerade sie die Volksabstimmung zum Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union ablehnten? Als die Bürger entschieden hatten, entdeckten die Freunde der direkten Demokratie plötzlich deren Nachteile. Das Ergebnis sei ja doch sehr knapp gewesen. Aber wird nicht sonst immer der Wert jeder einzelnen Stimme beschworen? Wozu überhaupt Abstimmungen, wenn knappe Ergebnisse nicht zählen sollen? Soll man Abstimmungen nur noch durchführen über Fragen, bei denen eine klare Mehrheit für eine Antwort sowieso schon gewiss ist? Das Ergebnis der Volksabstimmung wurde auch mit Argumenten wie diesen angefochten: Es habe ja Lügen der Brexit-Befürworter und eine Pressekampagne gegen Migranten gegeben und überhaupt sei die Sache im Grunde viel zu kompliziert gewesen fürs schlichte Gemüt der meisten Bürger. Aber gibt es nicht verlogene Propaganda vor jeder Wahl? Sind die Leute nicht immer gleich doof? Müsste man also nicht die Demokratie im Ganzen abwickeln, wenn man sie in diesem einen Fall nicht mehr gelten lassen will? Hätten die Remainer sich auch über das verblödete Wahlvolk beklagt, wenn die Abstimmung zu ihren Gunsten ausgegangen wäre? Hätten sie in diesem Fall nicht vielmehr die überlegene Weisheit der Bürger gepriesen?

Im allgemeinen Chaos behauptet auch nach der Volksabstimmung noch immer jede Partei, für „das Volk“ zu sprechen. Diese Vereinnahmung des Ganzen durch die verschiedenen Teile ist, obwohl die Logik dabei knirscht, in der Demokratie nicht ungewöhnlich. Im Brexit-Schlamassel ist sie aber auf einen bestimmten Grund zurückzuführen, den schwersten Fehler des ganzen Prozesses. Die Briten wurden gefragt, ob sie die Europäische Union verlassen wollen, aber sie wurden nicht gefragt, in welcher Weise dies im Fall der Fälle geschehen soll. Nachdem das Volk einmal gesprochen hatte, kehrte die Souveränität wieder zu ihrem gewöhnlichen Träger, dem House of Commons, zurück, das seine Hoheit über den Austrittsprozess gegen die widerstrebende Regierung durchsetzte, die den Spaß am liebsten im Alleingang geregelt hätte. So aber kollidieren zwei kaum verträgliche Systeme: die plebiszitäre und die repräsentative Demokratie. Das Volk hat gesprochen, aber was es genau gesagt hat, soll nun ein Parlament bestimmen. Aufgefordert vom Parlament, hat das Volk einen Befehl gegeben. Aber weder ist der Befehl völlig klar noch gibt es eine Instanz, von der die Parlamentarier zum Gehorsam gezwungen werden könnten.

Im Parlament sitzen Fraktionen (und Fraktionen in den Fraktionen), die ganz unterschiedliche Vorstellungen vom Brexit haben: Die Hard Brexiteers unter den Konservativen wollen den Austritt aus der Europäischen Union dazu nutzen, das Vereinigte Königreich als Steuerparadies, Spekulantenoase und Billiglohnland im globalen Wettbewerb zum Erfolg zu führen: Global Britain. Dazu müssen aber alle rechtlichen und politischen Bindungen an die Europäische Union gekappt, der Binnenmarkt und die Zollunion verlassen werden. Die Freunde eines weichen Brexits bei den Tories und Labour wollen etwas ganz anderes. Ihnen wär’s lieb, wenn sich durch den Austritt möglichst wenig änderte. Sie wollen in der Zollunion, wenn möglich sogar im Binnenmarkt bleiben. Die schottischen Nationalisten der SNP kämpfen gleichzeitig für und gegen den Brexit. Sie wollen die Europäische Union nicht verlassen, denn zusammen sei man ja stärker als allein und Grenzen seien von gestern. Zugleich wollen sie aber das Vereinigte Königreich verlassen, denn allein sei man stärker als unter Fremdherrschaft und es brauche endlich eine Grenze zwischen Schotten und Engländern. Deswegen hat die SNP auch vor dem Referendum nur mit halber Kraft gegen den Brexit gekämpft. Sie wusste: Wenn der in Schottland unpopuläre Austritt durchgeht, erhöhen sich die Chancen, den Exit der Schotten in einem neuen Referendum durchzusetzen. Schottische Nationalisten als glühende Gegner des britischen Nationalismus – auch dies ein Schauspiel, das der Komik nicht entbehrt. Ganz in die entgegengesetzte Richtung marschiert die DUP, die kleine Partei der nordirischen Protestanten, die unter allen Umständen verhindern will, dass die Provinz Nordirland vom Vereinigten Königreich getrennt wird. Die Konservativen sind auf die Stimmen der DUP angewiesen, sie müssen deshalb das künftige Verhältnis zwischen Nordirland und Irland klären. Nur leider gibt es für dieses Problem keine Lösung, wenn das Vereinigte Königreich die europäische Zollunion verlässt. Dann nämlich gibt es eine Zollgrenze zwischen Irland und Nordirland. Und eine Grenze, an der nicht kontrolliert wird, ist keine Grenze. Eine Grenze, an der kontrolliert wird, widerspricht aber dem Friedensabkommen, das den Bürgerkrieg in Nordirland beendet hat. Gegen den Plan, dann eben Nordirland als eigenes, quasi-irisches Zollgebiet zu behandeln, wehrt sich die DUP, die darin den ersten Schritt zur verhassten Wiedervereinigung Irlands sieht.

Was sich aus all diesen völlig gegensätzlichen Wünschen ergibt, ist der Alptraum jeder Demokratie: eine negative Mehrheit. Die Parlamentarier sind sich einig bloß darin, was sie nicht wollen: den von Premierministerin Theresa May ausgehandelten Deal. Er bietet keine Lösung für die Nordirland-Frage, deren Beantwortung durch den sogenannten Backstop in eine unbestimmte Zukunft verschoben wird. Den einen ist der Bruch mit der EU überdies zu hart, den anderen nicht hart genug. Die Remainers sind sowieso gegen jeden Deal, weil sie hoffen, ein Scheitern könnte dazu führen, dass es sich die Briten bei einem zweiten Referendum noch einmal anders überlegen. So fordern die einen, den Willen der britischen Nation zu respektieren, und den Austritt endlich zu beschließen, und die anderen fordern, den Willen der britischen Nation zu respektieren, und sie vor dem Austritt noch einmal zu befragen. Und die Schotten meinen, sie seien sowieso eine ganz eigene Nation, die sich um die Meinung der restlichen Briten nicht kümmern müsse. Welch befriedende Wirkung die direkte Demokratie doch entfaltet! Wie sie die Risse in der Gesellschaft kittet, allgemeine Versöhnung auch nach härtestem Streit stiftet!

Ergibt sich aus diesem ganzen Elend irgendetwas Segensvolles? Abgesehen von ein paar heiteren Stunden, die man in der Betrachtung der unterhaltsamen Sitzungen des britischen Unterhauses verbracht hat? Einige Lehren lassen sich aus dem Geschehen doch ziehen. Vor allem eine: Es ist mit der direkten Demokratie nicht so einfach und gut bestellt, wie es manch Basisdemokrat und manche Basisdemokratin gerne hätte. Und dies in sehr grundsätzlichem Sinne. Kann es so etwas wie eine direkte Demokratie überhaupt geben? Die Vorstellung, unmittelbare Selbstregierung des Volkes sei möglich, gründet auf sehr fragwürdigen Voraussetzungen. Zum einen schon auf der, das Volk wisse, was es wolle. Weiterhin muss man auch davon ausgehen, im Volk lasse sich, wenn schon keine Einstimmigkeit, dann doch eine Mehrheit für eine klare Entscheidung in jeder Frage finden. Was aber, wenn keine angebotene Möglichkeit eine Mehrheit findet? Und gibt es in der Sphäre der Gesellschaft überhaupt so etwas wie Unmittelbarkeit? Selbst in der direktesten der Demokratien, der Versammlung aller Bürger einer Gemeinde auf dem Marktplatz, formt sich der Wille der Mehrheit erst in der Debatte, die weniger durch die kollektive Weisheit als durch die Lautstärke, das rednerische Geschick und das Charisma der parteiischen Agitatoren bestimmt wird. In unserer modernen, kapitalistischen Massengesellschaft macht der Einfluss der Medien (also wörtlich: der Mittler) eine unmittelbare Willensbildung des Publikums erst recht zur Illusion.

Unmöglich können die Leute über alles Bescheid wissen, weshalb sie sich oft irren und manchmal täuschen lassen. Es gibt schwierige Probleme, die sich nicht auf einfache Alternativen eindampfen lassen, in einer Volksabstimmung kann man aber nur schlichte Entscheidungsfragen stellen. Das funktioniert beim Rauchverbot oder der Umgehungsstraße, bei der Zukunft der Menschheit wird’s schwierig. Und selbst wenn das Volk es schafft, sich umsichtig und frei zu entscheiden, steht schon fünf Minuten nach der Entscheidung die Frage im Raum: Hat es jetzt eigentlich immer noch die gleiche Meinung? Was ist, wenn neue Tatsachen bekannt geworden sind, wenn Lügen enthüllt wurden, die das Volk getäuscht haben könnten? Was ist mit den Bürgern, die seit der vergangenen Abstimmung volljährig geworden sind? Was mit denen, die seitdem eingebürgert wurden? Was ist mit den Einwohnern ohne Stimmrecht? Auf einige diese Fragen lassen sich vielleicht technische Antworten finden, aber klar scheint mir: Es ist Selbsttäuschung, sich von Volksabstimmungen ohne umfassenden gesellschaftlichen Wandel eine Verwirklichung der demokratischen Idee zu erhoffen. Die plebiszitäre Demokratie ist auf andere Art nicht weniger fehlerhaft als die repräsentative. Die vermeintlich direkte Selbstregierung umgeht die Korruption von Eliten, aber die Manipulation durch Interessengruppen findet andere Wege. Wer sich besinnungslos dem Glauben an die Reinheit des unverdorbenen Volkswillens hingibt, endet früher oder später enttäuscht in Menschenverachtung.

Endet die Geschichte namens Brexit nun als Komödie oder Tragödie? Traurig ist auf jeden Fall die Einsicht: Wie viel politische Kraft lässt sich in nationalen Souveränitätskämpfen vergeuden, die besser der sozialen Emanzipation gewidmet wäre! Aber der Brexit selbst wird, davon bin ich überzeugt, am Ende doch noch gelingen. Und zwar durch einen parlamentarischen Kompromiss über Fraktionsgrenzen hinweg, der einen weichen Austritt bringt. So könnte auch die repräsentative Demokratie noch ihre Ehre retten. Die plebiszitäre hingegen, die von den autoritären Kräften unserer Zeit als Zukunftsmodell angepriesen wird, hätte vor allem ihre Defekte offenbart. Das wäre vielleicht kein glückliches, aber auch nicht das schlechteste Ende.

Termine der Woche

Am Freitag (29. März) bin ich erstmals als Autor zu Gast im Periplaneta Literaturcafé Berlin. Es wird ein literarisch-musikalischer Abend: Der Liedermacher Christoph Theussl, stammend aus Österreich und zugange in München, u.a. bei der Lesebühne Schwabinger Schaumschläger, spielt einige seiner größten Hits, und ich lese ein paar neue und alte Geschichten. Das wird fesch! Los geht es um 20 Uhr.

Am Sonnabend (30. März) bestreite ich gemeinsam mit den Kollegen Wolfgang Schaller, Jens-Uwe Sommerschuh und Peter Ufer, die allesamt wie ich für die Sächsische Zeitung schreiben, eine satirische Lesung im Tom-Pauls-Theater in Pirna. Musikalisch werden wir begleitet von der fetzigen Boogie-Kapelle 2Hot. Los geht es um 19:30 Uhr.

Aufstand der Anständigen

Viele Jahre lang galt die deutsche Jugend als schläfrig, angepasst und brav. Besonders Altachtundsechziger klagten gerne nach dem vierten Rosé: Wir haben für unser Eigenheim immerhin noch unsere Ideale verraten, die Jugend von heute hat nicht einmal mehr welche! Doch der freitägliche Klimastreik, der zurzeit Schüler im ganzen Land auf die Straße treibt, beweist, dass in der kommenden Generation sehr wohl Feuer steckt. Da möchte auch der konservative Teil der Jugend nicht passen. Auch wert­orientierte junge Menschen rufen immer lauter nach Gehör. Unter dem provokanten Namen „Aufstand für Disziplin“ hat sich inzwischen eine Jugendbewegung von rechts formiert.

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Termine der Woche

Am Mittwoch (20. März) gibt’s eine neue Show meiner Lesebühne Zentralkomitee Deluxe in Berlin. Wie immer mit brandneuen Geschichten, Satiren und Songs im Geiste der Weltrevolution. Ich lese, singe und trinke dazu gemeinsam mit den Kollegen Tilman Birr, Noah Klaus, Christian Ritter und Piet Weber. Zu Gast haben wir diesmal außerdem den Liedermacher und Musikkabarettisten Lennart Schilgen. Um 20 Uhr in Kreuzberg an der Oberbaumbrücke in der Baumhaus Bar überm Musik & Frieden. Tickets gibt’s am Einlass für lächerliche 6 Euro.

Wider die Saftschlucker

Es gibt Menschen, denen, weil sie viel reden müssen, keine Zeit zum Denken bleibt. Nicht zuletzt Politiker sind von diesem Übel bedroht. Ihre Worte haben keinerlei Gehalt, sie sind austauschbar. In den meisten öffentlichen Diskussionen sind die Worte eigentlich verzichtbar, die Protagonisten bei Sandra Maischberger oder Maybrit Illner könnten einander auch mit Schaumstoffknüppeln verhauen.

Ab und zu gelingt es einem Politiker oder einer Politikerin doch einmal, durch einen pointierten Spruch das dösende Publikum aufzuwecken. Dann wird ihm oder ihr von Konkurrenten der Vorwurf gemacht, die Äußerung bewege sich auf „Stammtischniveau“. Dabei müssten die Politiker, die so klagen, selbst zumeist ziemlich lange klettern, bis sie beim Stammtischniveau ankämen. Vor allem aber stellt sich die Frage: Was sind das eigentlich für trübe Tassen, die glauben, es wäre ehrenrührig, mit einem Stammtisch in Verbindung gebracht zu werden?

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Über den Populismus

Es gab einmal eine Zeit, da hatte das Wort „Ideologie“ noch Bedeutung. Man gebrauchte es zum Beispiel im Sinne von Marx für ein verkehrtes Bewusstsein, das verkehrten gesellschaftlichen Verhältnissen entspringt. Oder man bezeichnete mit Karl Mannheim als Ideologie ein Rechtfertigungsdenken, das Intellektuelle im Auftrag einer herrschenden Klasse produzieren. Inzwischen ist „Ideologie“ vor allem ein Schimpfwort, das im politischen Tageskampf von allen Parteien gleichermaßen gedankenlos als Waffe benutzt wird. Man wirft sich ein Buch, in dem früher gelesen wurde, nur noch gegenseitig an den Kopf. Der britische Literaturwissenschaftler Terry Eagleton hat diesen Zustand so beschrieben:

Wie Mundgeruch ist Ideologie immer das, was der andere hat.

Das Wort „Populismus“ befindet sich, wie mir scheint, inzwischen in derselben Sackgasse. Den Eindruck erweckt jedenfalls schon der flüchtigste Blick auf die Schlagzeilen unserer Tage:

Ramona Pop: Berlins Wirtschaftssenatorin wirft CSU im Asylstreit Populismus vor

CDU-Vizechefin Klöckner wirft Schulz Populismus vor

AfD wirft Regierung Populismus vor

Rummenigge wirft DFB-Präsident Grindel Populismus vor

Streit um Tempolimit: Özdemir wirft CSU und FDP Populismus vor

Grüne Jugend wirft Özdemir Populismus vor

CDU wirft SPD Populismus vor

TV-Duell: Türkei wirft Merkel und Schulz Populismus vor

Anne Will: Robert Habeck wirft Christian Lindner Populismus vor

Grünenchef Bütikofer wirft Lafontaine rechten Populismus vor

Schlecker: FDP wirft Ver.di Solidaritäts-Populismus vor

Tempolimit: Unternehmer wirft mitteldeutscher Kirche Populismus vor

Der Populismus wird inzwischen nicht mehr nur vorgeworfen, er wird einem geradezu nachgeworfen. Wie oft muss dieses Wort noch wiedergekäut werden, bevor es den Leuten im Mund zerfällt? Merken sie nicht, dass es langsam jeden Geschmack verliert?

„Coxey’s Army“ auf dem Marsch nach Washington, Frank Leslie’s magazine, 1894, Wikipedia Commons

Es gibt viele unterschiedliche Antworten auf die Frage, was denn nun wirklich unter Populismus zu verstehen sei. In den Vereinigten Staaten wurde der Begriff lange vor allem in durchaus freundlicher Weise für basisdemokratische Bewegungen gebraucht. Immer wieder bildeten sich in der Geschichte der USA Bewegungen von kleinen Farmern und Kaufleuten in der Provinz, von Arbeitern und Arbeitslosen, die protestierend nach Washington zogen, um auf ihre Sorgen aufmerksam zu machen. Heute bekämen solche Bewegungen wohl von einigen Kommentatoren zu hören, sie seien „elitenfeindlich“. Tatsächlich ist diese Art des Populismus unverzichtbar für jede Demokratie, die nicht gänzlich zur Oligarchie verknöchern will. Auch wenn eine Demokratie nicht ohne Repräsentanten auskommt, die stellvertretend politische Entscheidungen aushandeln, bleibt es doch unverzichtbar, diese Repräsentanten immer wieder an ihre Pflicht zu erinnern und sie regelmäßig auszutauschen. Jede Elite neigt dazu, sich selbst in eine Aristokratie zu verwandeln. Die einzige Abhilfe gegen dieses Übel sind regelmäßige Tritte in den Hintern. Wer die Leidenschaft nicht verträgt, die in solchen politischen Schlachten am Werke ist, der widme sich stattdessen besser der Rosenzucht oder dem Yoga. Es kommt gewiss vor, dass in demokratischen Aufständen auch verdiente Politiker unverdientermaßen aus ihrem Amt fliegen. Aber zum Wohle aller müssen sie das verkraften, was ihnen umso leichter fallen sollte, als sie ja nach einem Rauswurf meist sehr weich landen.

In Europa wird der Populismus zumeist als verhängnisvolle Erscheinung betrachtet. Der Populismus, so besagt eine Theorie, zieht seine Kraft aus seiner Fähigkeit, die Menschen zu verführen, durch Lügen, mehr noch aber durch Halbwahrheiten, Vereinfachungen unübersichtlicher Sachverhalte. So entwirft er klare Feindbilder und vermeintlich simple Lösungen für gesellschaftliche Schwierigkeiten. Diese Beschreibung trifft ohne Zweifel manches im politischen Leben unserer Zeit. Doch erheben sich zwei Einwände. Zum einen gibt es Dinge, die man nicht unzulässig vereinfachen kann, weil sie schon sehr einfach sind. In der jüngsten Finanzkrise haben Spekulanten die Ahnungslosigkeit und Bestechlichkeit von Politikern dazu genutzt, sich selbst ungestraft zu bereichern und dabei Millionen von Menschen in Armut und Verzweiflung zu stürzen. Wer sagt, dass diese Leute nicht mehr in ihren Villen sitzen sollten, sondern hinter Gittern, der ist kein Populist, sondern hat einfach recht. Die Beteuerung, es sei ja leider alles sehr verwickelt, dient oft nur als Ausrede, um gar nichts zu unternehmen und alles beim Alten zu lassen. Der zweite Einwand ist von gegensätzlicher Art: Man klage von mir aus gerne alle Demagogen an, aber vergesse in der Anklageschrift bitte nicht jene Qualitätsmedien und Spitzenpolitiker, die sich des Mittels der Halbwahrheit auch gerne bedienen, wenn es ihnen gerade politisch in den Kram passt. Denn was ist die von Wolfgang Schäuble und der Bild-Zeitung vorgetragene These, Schuld an der Eurokrise seien allein die faulen und verschwenderischen Südländer, anderes gewesen als Populismus der dreistesten Art? Je länger ich über die Sache nachdenke, desto einleuchtender finde ich den Verdacht von Ralf Dahrendorf: Des einen Populismus ist des anderen Demokratie.

Eine letzte Theorie des Populismus sieht seine Gefahr vor allem darin, dass er von Bewegungen und Parteien ausgeht, die beanspruchen, ganz allein das gesamte Volk zu vertreten. Wer sich ihnen nicht anschließen will, ist ein Volksverräter, der aus der Volksgemeinschaft ebenso ausgeschlossen werden muss wie all jene, die zu Volksfremden erklärt werden. An solch einer Bewegung ist in der Tat gar nichts demokratisch, es sei denn, man teilt die Auffassung von Carl Schmitt, auch eine Diktatur könne demokratisch sein und jedes Volk habe das Recht, nach Belieben Fremde als Feinde auszusondern und zu vernichten. Aber ich sehe keinen Grund, ein solches Denken als populistisch zu bezeichnen. Es gibt für derartige Bewegungen schon längst das Wort Faschismus. Und es gibt keinen Grund, Faschisten wie Björn Höcke als Rechtspopulisten zu verharmlosen.

Bevor meine Mutter nach der Wiedervereinigung arbeitslos wurde, arbeitete sie als Verkäuferin in dem Konsum unseres Dorfes. Das hatte für meine Familie einige Vorteile, insbesondere eine für sozialistische Verhältnisse leicht überdurchschnittliche Zufuhr von Südfrüchten. Ich besuchte sie auch ab und zu im Laden, der auch nach der Wende noch wenige Jahre weiterbestand. Dort hatte ich eine Lieblingsbeschäftigung: Ich griff mir die schwarze Etikettierpistole und patrouillierte damit durch das Geschäft wie ein Sheriff. An der Pistole konnte man durch Rädchen Ziffern einstellen, mit dem Abzug ballerte man den so zusammengesetzten Preis als Etikett auf die ausgelegten Waren. Wenn ich Lust dazu hatte, konnte ich so bestimmen, dass ein Ei von nun an 999,99 Mark kostete oder ein vor dem Laden abgestelltes Fahrrad nur einen Pfennig. Ich habe durchaus Sinn für den Spaß, den es bereiten kann, Dinge zu etikettieren. Aber ich fürchte, es gibt Bereiche, zum Beispiel die Politik, in denen das Etikettieren vor allem Schaden anrichtet.

Das Adjektiv „populistisch“ ist – ähnlich wie seine Brüder „ideologisch“ und „radikal“ – inzwischen vor allem ein Kampfbegriff, der dazu dient, feindliche politische Auffassungen zu denunzieren, ohne sie inhaltlich zu entkräften. Indem man diesen Worten Vorsilben beigesellt, kann man außerdem den Eindruck erwecken, sehr unterschiedliche politische Kräfte wären doch letztlich nur Varianten desselben Übels. Linkspopulismus und Rechtspopulismus – alles Populismus eben, nur mit unterschiedlichen Frisuren. Wenn die unzulässige Vereinfachung, die Gleichsetzung des Ungleichen, ein Kennzeichen des Populismus sein soll, dann ist nichts populistischer als dieser vermeintliche Antipopulismus. Er dient nicht zuletzt dazu, die freie Rede und das offene Gespräch abzuwürgen.

Besonders irreführend ist die Annahme, die solchen Versuchen unausgesprochen zugrunde liegt, es gebe eine gesunde politische Mitte, die nur leider von Fanatikern an den Rändern bedroht werde. Diese Vorstellung ist nicht nur deswegen falsch, weil der politische Raum mehr als zwei, ja sogar mehr als drei Dimensionen hat. Sie ist unsinnig auch, weil politische Verblendung in Wirklichkeit sehr wohl mitten in der Gesellschaft zuhause ist. Gerade in Deutschland gab es oft keinen hässlicheren Ort als die Mitte der Gesellschaft. Auch der Nationalsozialismus hatte keine andere Adresse. Ich muss wohl keine Beispiele anführen von biederen Mittelstandsbürgern, die auch heute wieder Brandstiftern applaudieren oder gleich selbst zur Fackel greifen.

Es gibt außerdem eine Spielart des Antipopulismus, die selbst im Kern mit der Demokratie nichts zu tun hat. Sie ist besonders in Kreisen neoliberaler Technokraten verbreitet. Sie versichern uns, es gebe auf die ökonomischen und politischen Fragen nur eine Antwort, eine alternativlose, nämlich ihre. Wer dies nicht einsehe, sei entweder dumm oder bösartig. Oder beides zusammen: ein Populist. Eine solche Weltsicht widerspricht der Idee der Demokratie. Wo es angeblich nur einen Weg gibt, bleibt für das Volk gar nichts mehr zu entscheiden. Die Menschen können nur noch nicken wie die Schafe, ganz so wie in dem autoritären Staat, den die rechten Demagogen sich erträumen. Die Verwandtschaft der Technokraten mit den Populisten zeigt sich nirgends deutlicher als bei dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem das Meisterstück gelungen ist, als neoliberaler Berufspolitiker mit einem populistischen Wahlkampf den Sieg zu erringen. Ein genialer Führer mit einer treuen Gefolgschaft restlos einverstandener Fußsoldaten erobert den Präsidentenpalast und jagt alle Altparteien davon – dass ein Mann, der sich so selbst inszeniert, von vielen Deutschen als demokratischer Hoffnungsträger gefeiert wird, spricht nicht gerade für ihre politische Reife. Hat sich bis zu ihnen noch nicht herumgesprochen, dass Macron nie etwas anderes war als ein Mann der Elite? Dass sein Slogan „Weder rechts noch links“ auch von seiner Gegnerin Marine le Pen gepredigt wird? Die meisten Franzosen laufen nun allerdings ihrem Präsidenten davon. Es wird ihn trösten, dass seine Beliebtheit bei den Deutschen, den Schlafmützen Europas, ungebrochen ist.

Es gibt unter den Bewegungen, die sich selbst als populistisch bezeichnen oder von anderen so bezeichnet werden, vieles Schlechte und manches Gute. Um das eine vom anderen zu unterscheiden, müsste man das Unerhörte wagen: über die Sache streiten statt über die Zuteilung von Etiketten. Mit der Verdammung eine gegnerischen Partei als Populismus hat man weder ihre Argumente widerlegt noch den Reiz ihrer Erzählung beseitigt noch die Probleme gelöst, aus denen sie ihre Kraft zieht.

Wie kommt es aber, dass eine Partei wie die „Fünf Sterne“ in Italien, die ihren Weg als Protestbewegung engagierter Bürger gegen korrupte Eliten begonnen hatte, inzwischen zu einem ziemlich kläglichen Anhängsel der Faschisten geworden ist? Schlägt am Ende doch jeder leidenschaftliche Protest gegen ein Establishment zu einem Übel aus? Mir scheint dies keineswegs notwendig, sofern sich die Protestbewegung vor jenem Irrweg hütet, auf den man leicht durch die verführerische Doppeldeutigkeit des Wortes „Volk“ gerät. Das bezeichnet zum einen einfach die Masse der Leute, die nicht zur Elite gehören, zum anderen aber auch die Nation, oft gar im Sinne biologischer Abstammung. Wer nur Personen, nicht aber auch Strukturen angreift, wer auf plumpe Weise sämtliche Politiker verdammt, die ökonomische Elite aber schont, wer der Versuchung nachgibt, vor allem Fremde für die einheimischen Probleme verantwortlich zu machen, der ist auf den nationalistischen Irrweg geraten. Eine Protestbewegung, die Fortschritt bewirken will, muss sich davor hüten, sich dem Nationalismus anzugleichen oder ihn auch nur als Werkzeug gebrauchen zu wollen. Eben weil seine Verführungskraft so groß ist, lässt er sich nie beherrschen, sondern beherrscht rasch alles.

Es wird derzeit viel darüber geredet, man könne die politischen Richtungen nicht mehr auseinanderhalten, ja es gebe doch eigentlich gar keine unterscheidbaren Parteien mehr. Ganz sicher gibt es aber eine globale politische Bewegung, die sich ziemlich klar zu einem Prinzip bekennt, das zuerst Machiavelli formuliert hat:

Wo es um das Wohl und Wehe des Vaterlandes geht, darf man nicht überlegen, ob es recht oder unrecht, mild oder grausam, löblich oder schändlich ist.

Wenn es schwerfällt, andere Parteien von dieser zu unterscheiden, dann vielleicht deswegen, weil so fürchterlich vielen kein Prinzip einfällt, das besser wäre als das der Nationalisten. Die Politiker, die in Deutschland am lautesten Donald Trumps Maxime „America First!“ verdammen, wissen selbst als höchstes Ziel auch nichts anzugeben als die „deutschen Interessen“. Und wenn man Emmanuel Macrons Manifest zur Erneuerung Europas liest, in dem schärfer bewachte Grenzen, Aufrüstung der Armeen, Abwehr fremder Einflüsse und Bevorzugung einheimischer Unternehmen gefordert werden, dann kann man sich auch nicht des Eindrucks erwehren, dass hier der Nationalismus bloß auf kontinentale Größe aufgeblasen wird. Wenn diese Haltung aber alternativlos ist, warum soll man sich nicht gleich den rechten Demagogen anschließen, die sie wenigstens offen vertreten?

Ich finde es übrigens gar nicht schwierig, ein völlig anderes Prinzip der Politik zu finden. Ich entdecke es in einer Forderung, die vor bald zweihundert Jahren schon formuliert worden ist,

alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.

***

Dieser Beitrag wurde zuerst bei der Gedenkfeier Lasst uns das Erinnern nicht vergessen am 10. März 2019 im Kabaretttheater Dresdner FriedrichstaTTpalast vorgetragen, wo jedes Jahr des Angriffs der Nationalsozialisten auf das Verlagshaus der Dresdner Volkszeitung am 8. März 1933 und der anschließenden Bücherverbrennung gedacht wird.

Termine der Woche

Ausnahmsweise eine Woche früher als gewöhnlich findet schon am Donnerstag (7. März) unsere Lesebühne Sax Royal in Dresden statt. Neue Geschichten und Gedichte gibt’s von Roman Israel, Max Rademann, Stefan Seyfarth und mir. Stefan feiert gleich auch noch die Premiere seines neuen Gedichtbandes Dreck auf Schnee, der soeben erschienen ist. Und als Gast mit dabei ist außerdem auch noch erstmals die Poetin Tanasgol Sabbagh aus Berlin, die dort Autorin der Lesebühne Parallelgesellschaft ist. Tickets gibt’s bis Mittwoch noch im Vorverkauf, aber auch am Donnerstag noch problemlos an der Abendkasse am Einlass ab 19:30 Uhr. Los geht es um 20 Uhr.

Am Sonntag (10. März) bin ich einer der Redner bei der Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die nationalsozialistische Bücherverbrennung in Dresden, die jährlich von der SPD im Kabarett Friedrichstattpalast (ehemals Breschke & Schuch) organisiert wird. Es wirken außerdem mit: Marlies Volkmer (SPD), Albrecht Pallas (SPD), Oliver Reinhard (Sächsische Zeitung) sowie als Vertreter des Kabaretts Manfred Breschke, Thomas Schuch, Dániel Vedres und Micha Winkler. Los geht es um 11 Uhr, der Eintritt ist frei.