Wenn selbst Jasper von Altenbockum von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung PEGIDA als „politischen Kadaver“ bezeichnet, darf man wohl davon ausgehen, dass die Bewegung der Dresdner Wutbürger wirklich gestorben ist. Es finden sich allerdings immer noch jeden Montag tausende Demonstranten zusammen, um den immer gleichen Reden zu lauschen. Aber eine Perspektive ist nirgends zu erkennen: Es gibt keine neuen Ideen, kein überzeugendes Programm, keine Aussicht auf politische Macht. Die Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland ist vorerst gescheitert, zumal diese Partei zurzeit ohnehin damit beschäftigt ist, sich selbst zu zerlegen. Die Kandidatur von Tatjana Festerling für das Amt des Dresdner Oberbürgermeisters ist nicht mehr als einer der – durchaus gekonnten – Marketinggags von Lutz Bachmann. Festerling wird vielleicht einen kleinen Achtungserfolg erringen und 10 bis 20 Prozent der Stimmen bekommen. PEGIDA wird über Wahlbetrug klagen. Und dann? Eine Partei kann PEGIDA nicht werden, weil die Führungsfiguren sich durch Inkompetenz auszeichnen und weil die Bewegung nur in Sachsen eine nennenswerte Anhängerschaft gewinnen konnte, überall sonst in Deutschland aber kläglich gescheitert ist. Das wahrscheinlichste Szenario also ist: Die Anhänger ziehen sich frustriert ins Privatleben zurück und tauchen unverwandelt wieder auf, wenn eine neue Welle rechter Mobilisierung durchs Land rollt. Das Phänomen PEGIDA mag also der Vergangenheit angehören und nur noch Gähnen hervorrufen. Wachsamkeit aber erfordert das Potenzial zu einer neurechten Sammlungsbewegung, das nun in der Gesellschaft schlummert.
Professor Werner Patzelt hat in einer neuen Studie die gegenwärtige Verfassung von PEGIDA untersucht. Ihm gebührt Lob für die aufwändige Arbeit ebenso wie den Studenten, die bei ihren montäglichen Befragungen nicht nur angenehme Begegnungen hatten:
Dabei waren „scheiß Studentenpack“ und „Linksfaschisten“ noch die harmlosesten unter den dokumentierten Beleidigungen.
Die Studie beruht auf der statistischen Auswertung und Interpretation der Antworten von Demonstranten auf vorgelegte Fragen, also letztlich: auf dem Selbstbild der PEGIDA-Angänger. In zweierlei Hinsicht ist die Methode problematisch: Einerseits ist es recht wahrscheinlich, dass die Radikalen die Antwort eher verweigerten als die Gemäßigten. Andererseits ist es nicht auszuschließen, dass Demonstranten in dem Bemühen, die Bewegung möglichst „normal“ erscheinen zu lassen, bewusst oder unbewusst ihre Aussagen gemäßigt haben. In beiden Fällen wäre die Tendenz eine verharmlosende. Einer, der von sich behauptet, er sei kein Rechtsradikaler, kann dennoch einer sein. Aber trotzdem: Eine unvollkommene Umfrage ist besser als gar keine empirische Grundlage. Die Ergebnisse dürften im Großen und Ganzen ein einigermaßen adäquates Bild ergeben. Dies gilt allerdings nicht für die Interpretation der Ergebnisse durch Professor Patzelt, die durch eine einseitige Sichtweise verzerrt wird. Aber Einseitigkeit, zumal so offensichtliche, ist nichts Verwerfliches. Sie fördert Diskussion und Erkenntnis oft besser als ein ängstliches und unfruchtbares Sowohl-als-auch.
Die Ergebnisse der neuen Studie sind nicht neu, sie bestätigen vielmehr frühere Befragungen. PEGIDA ist keine Vereinigung, die nur aus Nazis und Rassisten bestünde, wie manche Linke vorschnell urteilen, sondern eine – weit überwiegend rechte – Sammlungsbewegung von Unzufriedenen und Politikverdrossenen. Professor Patzelt unterscheidet nach den Daten der Umfragen drei Typen von Teilnehmern: „xenophobe Patrioten“ (53%), „bedingt Xenophile“ (30%), „rechtsradikale Xenophobe“ (17%). Ins Deutsche übersetzt heißt das ungefähr: „Wir haben in unserem schönen Deutschland zu viele Ausländer!“ (53%), „Wir haben in unserem schönen Deutschland zu viele gefährliche oder unnütze Ausländer! Aber gegen Ausländer an sich habe ich nichts.“ (30%), „Ausländer? Wo ist mein Baseballschläger?“ (17%) Letztere Gruppe hält auch Gewalt gegen den politischen Gegner für gerechtfertigt. Nennen wir sie ruhig: Nazis.
Überraschend an den Ergebnissen der neuen Studie ist allenfalls, dass die Spaltung und Schrumpfung der Bewegung zwar die Reduktion auf einen harten Kern, nicht aber eine sehr auffällige Radikalisierung bewirkt hat. Es gab einen Ruck nach rechts, aber nur einen kleinen.
Wie hat sich also PEGIDA geändert? Der „harte Kern“ ist geblieben; sein „Weichbild“ ist erodiert; und weil Gutwillige sich mehr und mehr resigniert zurückziehen sowie die Vorbedingungen von mancherlei Gutwilligkeit immer mehr bedroht erscheinen, treten mehr und mehr Radikale ins Blickfeld.
Diese Radikalen dominieren auch bei Facebook, weshalb für Beobachter im Netz die Bewegung oft einheitlicher und extremer erscheint als in der analogen Wirklichkeit. Allerdings zeigt Professor Patzelt bei der Definition dessen, was als rechtsradikal zu gelten hat, selbst sehr viel Gutwilligkeit.
Wer Abneigung schlechthin gegen Ausländer im eigenen Land als „Rassismus“ bezeichnen will, der kann […] knapp 43% der heutigen PEGIDA-Demonstranten „Rassisten“ nennen.
Ich würde sagen: Wir machen das mal so. Denn die xenophobe Abneigung richtet sich ja tatsächlich nur höchst selten gegen Schweden oder Passauer, meistens aber gegen (echte oder vermeintliche) Ausländer, denen man ihre „Fremdheit“ ansieht.
Zwar ist es rund jeder zweite Befragte, der – gleichwie – „Andersartige“ lieber aus seinem Land haben als in ihm sehen möchten. Doch mehr als ein Fünftel widerspricht dieser durchaus als „kulturalistisch rassistisch“ zu bezeichnenden Position klar.
Das ist eine recht trübe Lage, die auch nicht besser wird, wenn man ihr rhetorisch eine positive Wendung verpassen möchte. Zwar die Hälfte – doch mehr als ein Fünftel! Leider hat Professor Patzelt es versäumt, Fragen zu stellen, die eine Unterscheidung zwischen kulturalistischem Patriotismus und völkischem Rassismus überhaupt erst ermöglicht hätten. Dies erleichtert es ihm, bei der Einschätzung der PEGIDA-Anhänger immer die positivste Interpretationsvariante zu wählen. Aber wenn 43% der Befragten sagen, auch friedliche Muslime gehörten nicht zu Deutschland, weckt dann nicht vielleicht doch die Herkunft und nicht die Religion den Hass?
Ähnlich unzureichend ist die Fragestellung in Sachen Demokratie:
71% […] der Befragten nannten die „Demokratie, alles in allem“ etwas „eher Vorteilhaftes“, während sie nur 29% […] für „eher problematisch“ hielten. Grundsätzliche Gegnerschaft zur Demokratie lässt sich den PEGIDA-Demonstranten also nicht mit nachvollziehbaren Gründen zuschreiben.
Ja, wenn man nur wüsste, was die PEGIDA-Anhänger unter „Demokratie“ verstehen! Man müsste sie glatt mal fragen! Aber vielleicht erführe man dann Dinge, die man lieber gar nicht wissen will. Immerhin hören wir noch:
Mindestens drei Viertel der Pegidianer sind unzufrieden mit der Demokratie, wie sie real in unserem Land funktioniert.
Das überrascht nicht – denn die Demokratie funktionert eben nicht so, wie die „Pegidianer“ es gerne hätten! Das montägliche Völkchen, das sich so gerne verbal zum Volk aufschwingt, es verlangt nach einer Demokratie, die nach seiner Pfeife tanzt. Aber es versteht nicht, die passende Melodie zu spielen, und zuhören mag auch kaum noch jemand.
Professor Patzelt wiederholt auch noch einmal seine „Diagnose“ der Krankheit PEGIDA und seine Vorschläge zur „Therapie“, die nicht beim „Symptom“ stehen bleiben dürfe, sondern zu den tieferen Ursachen dringen müsse. Eine Bewegung von besorgten, aber gutwilligen Bürgern sei erst durch hysterische Gegendemonstranten und parteiische Politiker und Journalisten in verhängnisvoller Weise isoliert und radikalisiert worden. Freut sich Professor Patzelt nun über das Ende der Gegenproteste? Überraschenderweise nicht:
Immerhin meinte die im Dezember und Januar so umtriebige Gegnerszene von PEGIDA am 11. Mai, auf sämtliche Gegendemonstrationen verzichten zu können – freilich, nachdem der Protest ohnehin schon ziemlich eingeschlafen war. Entweder wurde erkannt, dass man sich vor einem durch Einbildung stark gemachten Popanz gefürchtet hatte, oder man war es einfach leid, montagabends immer wieder Freizeit opfern zu sollen. Letzteres wäre kein verheißungsvoller Hinweis auf die innere Widerstandskraft von Teilen unserer Gesellschaft, falls unsere freiheitliche demokratische Ordnung einmal wirklich von Feinden mit langem Atem angegriffen werden sollte.
Da wirft Professor Patzelt den PEGIDA-Gegnern erst ihren Protest vor – und dann spottet er höhnisch darüber, sie protestierten ja gar nicht mehr. Das ist doch ein wenig schäbig. Wie überhaupt die Art, in der er den Gegnern von PEGIDA einseitig die Schuld an der „Vergiftung sehr vieler sozialen Beziehungen“ zuschiebt:
Schaden werden Deutschland deshalb viel weniger die PEGIDA-Demonstrationen als – vor allem – die verblendeten, wenig Konstruktives bewirkenden Reaktionen auf sie.
Der Therapievorschlag von Professor Patzelt: Man müsse mit den Rechten auf der Straße in einen Dialog treten, ihre Sorgen ernst nehmen und ihre Forderungen womöglich erfüllen. Leider gebe es keine politische Kraft, die sich das traue:
Tatsächlich finden die Deutschen mit politischer Grundeinstellung rechts der Mitte seit längerem kein respektables und obendrein stabiles Personal- und Programmangebot mehr. Eben das ist jene „Repräsentationslücke“, in welche rechte Bewegungen wie PEGIDA – so wie zuvor, freilich als Parteien, die Republikaner, die DVU und die NPD – unschwer eindringen können.
Merkwürdig: Wenn es immer Parteien gab, die in die Lücke eindrangen, wann klaffte sie denn je? Die Antwort: Nie. Es gibt keine Repräsentationslücke außerhalb des Kopfes von Professor Patzelt. Die rechten Deutschen wurden immer repräsentiert. Aber sie wurden durch diese Repräsentation stets aufs Neue enttäuscht, weil die Forderungen, die radikale Rechte so haben, von keiner demokratischen Partei durchgesetzt werden können. Es gibt keine Mehrheit für sie, oft sind sie nicht einmal mit der Verfassung vereinbar. Aus dieser notwendigen Folgenlosigkeit, nicht aus einem Mangel an Repräsentation, resuliert die Enttäuschung der rechten Bürger. Sie ist der Frustration der radikalen Linken gar nicht so unähnlich. Und sie ist unauflöslich. Solange es die bürgerliche Demokratie gibt, wird es eine rechtsradikale Schmollecke geben, aus der gelegentlich Gruppen fluchend ins Licht der Öffentlichkeit stolpern. Niemand sollte sich einreden lassen, erst der Protest bringe den Rechtsradikalismus hervor. Im Gegenteil: Nur eine wache Gegenbewegung kann ihn in Deutschland in Grenzen halten. Man mag Professor Patzelt allerdings darin zustimmen, dass es sinnvoll ist, demokratische konservative Positionen nicht als Nazismus zu dämonisieren. Denn so verstärkt man nur grundlos das rechte Frustpotenzial.
Zum Schluss noch ein letzter Kritikpunkt. Er betrifft nicht das, was Professor Patzelt untersucht, sondern das, was er nicht untersucht hat. In der ganzen Studie wird nicht eine einzige der Reden, die bei PEGIDA gehalten und beklatscht wurden, analysiert. Wenn man wirklich herausfinden möchte, was PEGIDA will, sollte man dann nicht einfach mal zuhören, wenn die Führer und Anhänger von PEGIDA sprechen? Die Pöbeleien bei Facebook mag man als extreme Ausfälle beiseite lassen. Aber nicht ein Wort über die Lügen von Lutz Bachmann, den Geifer von Tatjana Festerling, den völkischen Nationalismus von Götz Kubitschek? Könnten die gesprochenen Worte etwa der gutwilligen These von der Gutwilligkeit von PEGIDA gefährlich werden? Angesichts solcher Ignoranz liegt die Vermutung nahe: Man muss sich die Ohren wohl sehr fest zuhalten, um PEGIDA verstehen zu können.
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Über die Vorstellung der Studie berichten die Sächsische Zeitung und die Dresdner Neuesten Nachrichten. Die gesamte Pressekonferenz zur Präsentation kann man sich auch als Video anschauen.
Prof. Patzelt hat sich die Mühe gemacht, zu meinen Bemerkungen eine kritische Erwiderung zu schreiben. Zu dieser habe dann wiederum ich noch einige Worte gesagt.
Beachtenswerte Kritik an der Studie von Prof. Patzelt hat der Politologe und Grünen-Politiker Miro Jennerjahn in einem Beitrag für Publikative.org geübt. Auch auf diese Kritik hat Prof. Patzelt geantwortet.
